André Kuper

Vielen Dank, Herr Minister. – Ich habe noch eine Wortmeldung aus den Reihen von Bündnis 90/Die Grünen vorliegen. Frau Dr. Höller hat noch einmal das Wort.

Für die Landesregierung spricht Herr Minister und Chef der Staatskanzlei Liminski. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Herr Professor Zerbin, Sie haben gerade viel …

Vielen Dank, Herr Lürbke. – Für die AfD spricht Herr Professor Zerbin.

Danke, Frau Dr. Höller. – Für die FDP spricht der Abgeordnete Herr Lürbke.

Vielen Dank, Herr Kollege Ganzke. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Kollegin Frau Dr. Höller. 12.09.2024

Danke, Herr Golland. – Für die SPD spricht als Nächstes der Kollege Ganzke.

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/10511. Wer stimmt dem Antrag zu? – Die AfD. Wer …

Ich muss trotzdem unterbrechen, weil es den fristgemäßen Wunsch der AfD nach einer Zwischenfrage gegeben hat. Lassen Sie die zu? Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Von mir aus gerne.

Herr Minister, ich müsste Sie einmal unterbrechen. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Ich bin aber auch schon am Ende, Herr Präsident.

Herr Minister … Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: … in der wir mit terroristischen Bedrohungen zu kämpfen haben und in der wir mit entsprechenden anderen Fragestellungen konfrontiert werden. Das macht diesen Antrag der AfD überflüssig.

Vielen Dank, Herr Rasche. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Krischer. Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist originäre Aufgabe des Staates, für die Sicherung von kritischer Infrastruktur zu sorgen, und dazu gehören Flughäfen selbstverständlich …

Danke Herr Metz. – Für die FDP-Fraktion spricht nun der Kollege Rasche.

Herr Kollege, ich muss Sie einmal unterbrechen. Es gibt aus den Reihen der AfD den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Lassen Sie die zu?

Danke, Herr Watermeier. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht Herr Metz.

Vielen Dank. – Für die SPD spricht nun Herr Abgeordneter Watermeier.

Danke, Herr Blöming. – Es wurde eine Kurzintervention von der AfD, von Herrn Professor Zerbin, angemeldet. Bitte, Herr Professor Dr. Zerbin. Landtag

Okay.

Herr Kollege, ich muss Sie unterbrechen, weil es aus den Reihen der AfD den Wunsch nach einer Zwischenfrage gibt. Lassen Sie die zu?

Danke, Herr Professor Zerbin. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Blöming.

Ich rufe auf: 11 Digital gesund – Medien sollen schlau und nicht krank machen! – Die Landesregierung muss Maßnahmen zur Stärkung von Medienkompetenz für Familien, Kinder und Jugendliche stärken! Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 18/10501 Eine Aussprache zu diesem Antrag ist nicht vorgesehen. Wir kommen daher zur Abstimmung. Der …