André Kuper

Herr Kollege Wedel …

Danke, Herr Dr. Korte. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Wedel.

Also zulassen?

Herr Dr. Korte, ich muss Sie gerade einmal unterbrechen. Es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus den Reihen der FDP. Wollen Sie die zulassen?

Danke, Herr Moor. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht Herr Dr. Korte.

Danke, Herr Frieling. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Moor.

Vielen Dank, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der AfD hat eine direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den 04.06.2025 Inhalt des Antrags, der Ihnen als Drucksache 18/14033 vorliegt. Wer …

Danke, Herr Witzel. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Reul in Vertretung für Minister und Chef der Staatskanzlei Liminski. 04.06.2025

Danke, Frau von Marenholtz. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Witzel. 04.06.2025

Danke, Frau Blumenthal. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau von Marenholtz.

Die Redezeit.

Vielen Dank, Frau Ministerin Neubaur. – Für die SPD spricht als Nächstes die Abgeordnete Frau Philipp. Ich darf noch darauf hinweisen, dass alle Fraktionen eine zusätzliche Minute Redezeit haben, weil die Landesregierung ihre Redezeit um eine Minute überschritten hat. – Bitte schön, Frau Philipp.

Danke, Frau Brems. – Für die Landesregierung spricht nun Frau Ministerin Neubaur. Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Richtig, am Montag um 13:00 Uhr habe ich gemeinsam mit dem Präsidenten der IHK NRW, Ralf Stoffels, und Professor …

Danke, Herr Abgeordnete Loose. Herr Abgeordneter Loose, Sie haben in Ihrem ersten Teil der Rede eine unparlamentarische Formulierung verwendet. Die Verwendung dieser Formulierung werde ich an dieser Stelle nichtförmlich rügen. (Zuruf von Dr. Christian Blex [AfD]) Als Nächstes spricht für Bündnis 90/Die Grünen die Fraktionsvorsitzende …

Danke, Herr Dr. Heinisch. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Loose.

Danke, Herr Ott. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Dr. Heinisch.

Danke, Herr Höne. – Für die SPD spricht ihr Fraktionsvorsitzender Herr Ott.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich heiße Sie alle herzlich willkommen zu unserer heutigen, 96. Sitzung des Landtags von Nordrhein-Westfalen. Mein Gruß gilt auch den Gästen oben auf der Besuchertribüne, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medien und den Zuschauerinnen und Zuschauern an den …

Danke, Herr Schalley. – Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Scharrenbach. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kinder- und Jugendbeteiligung ist einfach super, insbesondere im Planungsverfahren. Ich nenne Ihnen mal …

Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Schalley.