André Kuper

Vielen Dank, Herr Rüße. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Schalley.

Danke schön, Herr Schneider. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht ihr Abgeordneter Herr Rüße.

Danke, Frau Winkelmann. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Schneider.

Danke, Herr Brockes. – Für die CDU hat Ihre Abgeordnete Frau Winkelmann das Wort.

Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – Mir liegt keine weitere Wortmeldung mehr vor. Dann schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags in der Drucksache 18/14014. Wer stimmt dem Antrag zu? – Das ist …

Vielen Dank, Herr Minister. – Wir haben eine Kurzintervention von der SPD. Herr Kollege Klute hat das Wort.

Danke, Herr Dr. Vincentz. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, dass wir alle wissen, dass dieser Antrag aus meiner Sicht schon ein bisschen Populismus ist, lieber Herr Klute. …

Danke, Frau Schneider. – Für die AfD spricht nun ihr Fraktionsvorsitzender Herr Dr. Vincentz.

Danke, Frau Thoms. – Für die FDP spricht ihre Abgeordnete Frau Schneider.

Danke, Herr Kollege Hagemeier. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht die Abgeordnete Frau Thoms.

Vielen Dank, Herr Klute. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Herr Hagemeier.

Vielen Dank, Frau Ministerin. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zu den notwendigen drei Abstimmungen. Erstens stimmen wir über den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Drucksache 18/14116 ab. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? – Das sind CDU, …

Herr Kollege Nettekoven, es gibt einen Wunsch der SPD. Die Kollegin Durdu möchte eine Zwischenfrage stellen.

Danke, Frau Kollegin Durdu. – Für die CDU spricht ihr Abgeordneter Nettekoven.

Herzlichen Dank. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf in der Drucksache 18/14016 in der ersten von zwei Lesungen. Wer stimmt diesem Gesetzentwurf zu? – Das sind CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Gibt es Gegenstimmen? – Enthaltungen? …

Vielen Dank. – Auch der Abgeordnete Wedel möchte seine verbleibenden 19 Sekunden noch nutzen. (Heiterkeit von der CDU und den GRÜNEN – Hendrik Schmitz [CDU]: Außer Sie sagen: Sie haben recht, Herr Frieling!)

Danke, Herr Minister. – Für die CDU hat noch einmal der Abgeordnete Frieling das Wort. Er hat noch 25 Sekunden Redezeit. (Heiterkeit von der CDU – Dr. Günther Berg- mann [CDU]: Redezeit, nicht Laufzeit!)

Danke, Herr Tritschler. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Reul. Landtag

Okay. – Dann spricht als Nächster für die AfD der Abgeordnete Tritschler.

Herr Kollege Wedel, es gab den Wunsch nach einer Zwischenfrage.