André Kuper

Danke, Frau Butschkau. – Für die CDU spricht die Abgeordnete Frau Wendland.

Danke, Herr Minister Dr. Optendrenk. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. 17.12.2025 Wir kommen zu den Abstimmungen, und zwar erstens über den Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/17131. Wer stimmt dem Änderungsantrag zu? – Das sind CDU und Bündnis …

Danke schön, Herr Esser. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Dr. Optendrenk. 17.12.2025

Danke, Herr Witzel. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Esser.

Herr Kollege, ich müsste Sie einmal unterbrechen, weil es vom Kollegen Rock den Wunsch nach einer Zwischenfrage gibt.

Danke, Herr Rock. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Witzel. 17.12.2025

Ja. Kollege Moor.

Herr Kollege, ich muss einmal unterbrechen. Es gibt aus den Reihen der SPD den Wunsch zu einer Zwischenfrage. Lassen Sie die zu? (Zuruf von der CDU: Nein!)

Danke, Herr Moor. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht der Abgeordnete Herr Rock.

Danke, Herr Voussem. – Für die SPD spricht ihr Abgeordneter Herr Moor.

Danke, Herr Minister. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf Drucksache 18/15905 in der zweiten von drei Lesungen. Der Hauptausschuss empfiehlt, den Gesetzentwurf Drucksache 18/15905 unverändert anzunehmen. Wir kommen damit zur Abstimmung über …

Danke, Herr Keith. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Reul. (Hendrik Schmitz [CDU]: Da hat der Kreml ganze Arbeit geleistet! – Zuruf von der AfD)

Danke, Herr Wedel. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Keith.

Danke, Frau Schäffer. – Für die FDP spricht ihr Abgeordneter Herr Wedel.

Danke, Herr Ott. – Für Bündnis 90/Die Grünen spricht ihre Fraktionsvorsitzende Frau Schäffer.

Danke, Herr Voussem. – Für die SPD spricht ihr Fraktionsvorsitzender Herr Ott.

Danke, Herr Dr. Beucker. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache und stelle fest, dass der Landtag entsprechend der Empfehlung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses IV zur OVG-Besetzung den Schlussbericht Drucksache 18/16950 – Neudruck – zur Kenntnis genommen hat. Damit rufe ich auf: …

Danke, Herr Dr. Pfeil. – Für die AfD spricht ihr Abgeordneter Herr Dr. Beucker.

Danke, Frau Brems. – Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen mehr vor. Daher schließe ich die Aussprache. Wir kommen nun zu den Abstimmungen in dritter Lesung der Gesetzentwürfe zum Haushaltsgesetz 2026, zum Haushaltsbegleitgesetz 2026 und zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2026. Die Beratungsverfahren werden hiermit abgeschlossen. Es …

Danke, Herr Loose. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat die Fraktionsvorsitzende Frau Brems noch mal das Wort.