Rainer Schmeltzer

Vielen Dank, Herr Kollege Braun. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Eğlence.

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Maelzer. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Braun.

Herr Kollege, die Redezeit. 17.09.2026

Vielen Dank, Frau Ministerin Feller. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Maelzer.

Danke sehr, Herr Loose. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Feller.

Vielen Dank, Frau Kollegin Eğlence. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Loose.

Vielen Dank, Frau Kollegin Müller-Rech. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Eğlence.

Vielen Dank, Frau Kollegin Schlottmann. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die Kollegin Müller-Rech. 17.09.2026

Vielen Dank, Frau Ministerin Brandes. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/21202. Wer …

Danke sehr, Herr Abgeordneter Dr. Beucker. – Für die Landesregierung spricht jetzt Ministerin Brandes.

Vielen Dank, Frau Kollegin Müller-Rech. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Beucker.

Vielen Dank, Herr Kollege Obrok. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die Abgeordnete Müller-Rech.

Herr Kollege, die Redezeit.

Vielen Dank, Frau Kollegin Eisentraut. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Obrok.

Vielen Dank, Herr Kollege Franken. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Eisentraut.

Vielen Dank, Herr Minister Limbach. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/21214. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das …

Danke sehr, Herr Röckemann. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Dr. Limbach. 16.09.2026

Vielen Dank, Frau Kollegin Hanses. – Für die Fraktion der AfD spricht jetzt der Abgeordnete Röckemann.

Vielen Dank, Frau Kollegin Bongers. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt die Abgeordnete Hanses.

Vielen Dank, Herr Kollege Haug. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt die Abgeordnete Bongers.