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Rainer Schmeltzer

16.09.2026 Sitzungen 18/129

Vielen Dank, Herr Minister Limbach. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der FDP hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/21214. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen von SPD, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU. Wer enthält sich? – Niemand. Damit ist der Antrag Drucksache 18/21214 abgelehnt. Wir kommen zu: 16 Forschungsstandort NRW stärken: Investitionsoffensive für Künstliche Intelligenz in der Robotik Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/21202 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die Fraktion der CDU dem Abgeordneten Franken das Wort.

Alle Reden von Rainer Schmeltzer Protokoll ↗