Rainer Schmeltzer

Bitte schön, Herr Kollege.

Herr Kollege, entschuldigen Sie, dass ich Sie an dieser Stelle unterbreche. Es besteht seitens des Abgeordneten Bakum der Wunsch einer Zwischenfrage. Würden Sie diese zulassen? Christian Berger (CDU) Bitte schön.

Ich danke Ihnen auch, Frau Kollegin Schneider. – Für die CDU-Fraktion spricht jetzt der Abgeordnete Berger.

Die Redezeit.

Vielen Dank, Frau Ministerin Scharrenbach. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor, somit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/19001. Wer stimmt diesem Antrag zu? …

Vielen Dank, Frau Kollegin Kapteinat. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind noch gar nicht am Ende der Debatte. Egal, wie laut Sie schreien, das Wort hat für die Landesregierung jetzt … (Fortgesetzt Zurufe von Dr. Günther Berg- mann [CDU]) – Herr Kollege Bergmann! – Geht doch. (Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Ge- sundheit …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Hausmann. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt die Abgeordnete Kapteinat. (Zuruf von der SPD: Ach! – Rodion Bakum [SPD]: Diese Freude!)

Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Hartmann. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Hausmann.

Vielen Dank, Frau Ministerin Scharrenbach. – Für die Fraktion der SPD spricht jetzt der Abgeordnete Dr. Hartmann.

So muss das! (Vereinzelt Beifall von der SPD – Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Guter Mann!) Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Sie sehen: Im Ruhrgebiet verbindet das letztendlich über Parteigrenzen hinweg. (Frank Müller [SPD]: Trotzdem haben wir kein Geld!) Was soll ich Ihnen jetzt sagen? (Frank …

Borusse natürlich! Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Der Landtagsvizepräsident ist auch Borusse. So. 07.05.2026

Frau Ministerin, Sie haben weiterhin das Wort, auch wenn die fußballerische Diskussion im Plenum weiten Raum einnimmt. Bitte schön. (Frank Müller [SPD]: Frau Ministerin hat ange- fangen! – Heiterkeit von der SPD) Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Was sind Sie eigentlich?

Vielen Dank, Herr Minister Laumann. – Für die Fraktion der CDU spricht jetzt der Abgeordnete Görtz. (Jochen Ott [SPD]: Das war eine wirtschafts- politische Offenbarung! – Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Es gibt auch Sachen, die muss man selber machen! – Heiterkeit von Jochen Ott [SPD])

Bitte schön, Herr Minister. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Unser Ministerpräsident kümmert sich sehr darum, dass wir in Berlin die Dinge, die für Nordrhein-Westfalen notwendig sind, auch durchsetzen. 07.05.2026 (Beifall von der CDU – Sarah Philipp [SPD]: Wo denn?) Da machen Sie sich mal überhaupt keine …

Herr Minister, unabhängig davon, dass mein Wortbeitrag noch nicht einmal zu einer Endformulierung gekommen ist und Sie gar nicht wussten, was ich wollte, interpretiere ich Ihre Erwiderung auf die nicht formulierte Bitte von mir nach einem ganz zusammenhängenden Vortrag so, dass Sie anschließend diese Zwischenfrage zulassen. Habe ich Sie …

Herr Minister, entschuldigen Sie, wenn ich Sie an dieser Stelle unterbreche. 07.05.2026 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Nein, ich möchte im Zusammenhang vortragen. (Lachen von Jochen Ott [SPD]) Der dritte Punkt, wenn man in die Unternehmen kommt, ist die Frage des Bürokratieabbaus. Das letzte Kabinett …

Vielen Dank, Herr Dr. Vincentz. – Für die Landesregierung spricht jetzt Minister Laumann. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nordrhein-Westfalen ist nach wie vor ein starkes Industrieland. Ziel unserer gemeinsamen Politik ist, dass …

Vielen Dank, Frau Kollegin Schneider. – Für die Fraktion der AfD spricht deren Vorsitzender, Herr Dr. Vincentz.

Vielen Dank, Herr Kollege Achtermeyer. – Für die Fraktion der FDP spricht jetzt die Abgeordnete Schneider.

Vielen Dank, Herr Kollege Hagemeier. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht jetzt der Abgeordnete Achtermeyer.