Christof Rasche

Vielen Dank. – Die Landesregierung hat knapp eine Minute überzogen. Gibt es noch weiteren Aussprachebedarf? – Das ist nicht der Fall. Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen haben sich zwischenzeitlich darauf verständigt, dass der Antrag an den Ausschuss für Umwelt, …

Für die Landesregierung hat jetzt Minister Oliver Krischer das Wort. Bitte sehr. Oliver Krischer*), Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Viereinhalb Jahre nach der Flutkatastrophe von 2021 betreiben wir Hochwasserschutz konsequent und entschlossen. Die Landesregierung setzt …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat nun Herr Keith das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Jetzt hat für die Fraktion der FDP der Kollege Dietmar Brockes das Wort. Auf geht’s; schön, wenn ein Geburtstagskind hier spricht! (Heiterkeit von der FDP)

Für die Fraktion der SPD macht sich schon der Kollege René Schneider auf den Weg. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben direkte Abstimmung über den Antrag Drucksache 18/16923 beantragt. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU, FDP …

Herr Minister, welche Musik darf ich auflegen? (Heiterkeit) Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Ganz ungeahnte Qualitäten des Präsidenten hier – so wie bei Herrn Ganzke eben auch. Nein, ich will Ihnen das ersparen und friedlich ins …

Für die Landesregierung hat nun Minister Nathanael Liminski das Wort. Bitte sehr. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Lieber Kollege Ganzke, nachdem Sie eben wirklich wunderbar …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der AfD hat jetzt Herr Keith das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. Da kann sich die Familie bestimmt auf Heiligabend freuen. – Für die Fraktion der FDP hat jetzt der Kollege Dirk Wedel das Wort.

Vielen Dank. – Das Ehrenamt hat mit verschiedenen Bereichen zu tun, zum Beispiel mit Sport. Da gibt es, egal ob beim Fußball, Hockey oder Handball, immer eine Spielzeit. Und die Spielzeit wird nicht von den Spielerinnen und Spielern bestimmt. (Heiterkeit von der SPD) Wir machen weiter in der Aussprache. Der Kollege Hartmut Ganzke hat für …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Antje Grothus das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellende Fraktion der SPD hat eine direkte Abstimmung über den Inhalt des Antrages Drucksache 18/16906 beantragt. Wer stimmt diesem Antrag zu? – Die Fraktion der SPD. Wer lehnt diesen Antrag ab? – Die …

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Arndt Klocke das Wort. Bitte sehr.

Sie dürfen antworten. Es ist Ihre Zeit.

Vielen Dank. Wir kommen noch zur Zwischenfrage. – Kollegin Wenzel, bitte sehr.

Okay.

Jetzt besteht der Wunsch der Kollegin Wenzel nach einer Zwischenfrage.

Entschuldigung! Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen im Plenum, sich ein bisschen auf den Redebeitrag zu konzentrieren. (Sarah Philipp [SPD]: Das wäre super! Das würde Ihnen helfen! – Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Dass Sie Konzentrationsprobleme haben, das wissen wir!)

Herzlichen Dank. Es ist interessant, wenn jemand die persönlichen Lösungsansätze eines Ministers so beschreibt. – Wir machen weiter in der Aussprache. Die Kollegin Kapteinat hat für die Fraktion der SPD das Wort.