Christof Rasche

Herr Minister, vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Nachfragen vor. Somit haben wir die Mündliche Anfrage 15 bearbeitet und beendet. Herzlichen Dank an Minister Laumann. Ich rufe die Mündliche Anfrage 16 der Abgeordneten Elisabeth Müller-Witt von der SPD-Fraktion zum Thema „Welche Maßnahmen haben die nordrhein-westfälischen …

Herr Minister. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Es ist so, verehrte Frau Kollegin: Nicht das Land Nordrhein-Westfalen, sondern die Stadt Köln ist Besitzer der Kliniken Köln. Wenn die Landtag Stadt Köln der Meinung ist, ihre Kliniken in eine private Trägerschaft geben zu wollen, ist dafür wahrscheinlich …

Herr Minister, vielen Dank. – Jetzt kommt noch einmal die Kollegin Kirsch.

Herr Kollege Wolf, Sie wissen, dass ich gerade großzügig war. – Herr Minister, bitte schön. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Erst einmal möchte ich Ihnen sagen, dass ich sicherlich nicht als Minister bekannt 25.01.2023 bin, der die Rechte der Abgeordneten nicht respektieren will. In dieser Frage ist es …

Als Nächster kommt der Kollege Wolf dran. Landtag

Herr Minister. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Das hat auf den Planungsbereich in Köln überhaupt keinen Einfluss. In Köln sind anscheinend noch sehr viele Hausaufgaben sowohl bei den kommunalen Kliniken als auch bei der Universitätsklinik in dieser Frage zu machen. Auf den Prozess in Köln hat dies …

Das ist interessant. – Frau Kollegin Kirsch.

Vielen Dank. – Jetzt ist Herr Kollege Neumann dran. Bitte sehr.

Herr Minister. 25.01.2023 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Die Krankenhäuser können einen Transparenzbericht einsehen. Hier wird sichtbar, was andere Krankenhäuser in demselben Planungsgebiet beantragt haben. Ich habe eben das Beispiel der Lebereingriffe aufgemacht. Da kann nachgeschaut werden, welche …

Dann ist jetzt der Kollege Bakum dran.

Herr Minister, herzlichen Dank. – Minister Laumann hat zunächst die erste und jetzt auch die zweite Frage aus der Mündlichen Anfrage beantwortet. Nun kommen wir zu den Nachfragen. Der Kollege Klute als Fragesteller hat drei Nachfragen, alle anderen Abgeordneten haben zwei. Herr Klute hat sich als Erster gemeldet und ist somit dran. …

Herr Minister, bitte. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Ich beantworte selbstverständlich auch gern Ihre zweite Frage. Sehr geehrter Herr Klute, bereits im November 2022 wurden insgesamt 16 Kleine Anfragen, eine pro Versorgungsgebiet, gestellt. Es wurde unter anderem danach gefragt, welche Anträge …

Herr Minister, herzlichen Dank. So lang Ihre Antwort auch ist, es gibt dennoch weitere Fragen. – Kollege Klute fängt mit der ersten an.

Vielen Dank. – Kollegin Inge Blask von der SPD-Fraktion hat nun das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat jetzt der Kollege Stefan Engstfeld das Wort.

Herr Minister, herzlichen Dank. – Wir kommen zum Schluss der Aussprache. Es liegen keine Wortmeldungen mehr vor. Somit kommen wir zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/2561 an den Innenausschuss federführend sowie an den Integrationsausschuss. Die abschließende Beratung und Abstimmung soll im …

Minister Reul wurde schon mehrfach angesprochen, und jetzt hat er das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat der Kollege Marc Lürbke das Wort. – Bitte sehr.

Lieber Herr Kollege Yetim, wir sagen Danke schön für die langjährige Arbeit, die Sie hier immer mit vollem Einsatz und meistens mit guter Laune geleistet haben. Viele von uns werden Sie sehr wohl vermissen. Sie wirken heute überaus gelassen. Vielleicht ist das genau die richtige Einstellung für die Zukunft, und vielleicht sollten auch …

Herzlichen Dank. – Für die SPD-Fraktion spricht jetzt der Kollege Yetim, der den Kollegen Ott kurzfristig alleine lassen muss. (Heiterkeit von Jochen Ott [SPD]: Aber das wird ein Knaller jetzt!)