Christof Rasche

Bitte sehr. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: Vielen Dank, Herr Präsident. – Wir haben an verschiedenen Stellen auch in Folge der Neubildung der Landesregierung nach der Landtagswahl schlicht Umressortierungen gehabt. Das bedeutet: Wir haben beispielsweise bei uns im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung Ansätze zum Thema „SmartCities“, Ansätze zum Thema „Digitalisierung und Interkommunales“ an mehreren Stellen, die entsprechend gebündelt werden. Es findet kein Sonderausweis für dieses Projekt statt, so wie es in der vorherigen Landtagsperiode bezeichnet wurde. Deshalb finanzieren wir diese Sachen aus den regulären Haushaltstiteln, bündeln sie im Zweifel für das Ruhrgebiet speziell, wie das bei „Prima. Klima. Ruhrmetropole.“ ist, wo wir den gesonderten Aufruf gestartet und aus mehreren Haushaltskapiteln Haushaltsmittel gebunden haben, um diesen Innovation-City-Roll-out im Interesse der klimagerechten Stadtentwicklung im Jetzt und damit auch für die Zukunft sicherzustellen. So ist das entsprechend auch beim Thema „Smarte Quartiere“.