Christof Rasche

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. 15.05.2024 (Sven Wolf [SPD]: Fehlte nur der Kanzelse- gen!) Damit sind wir am Schluss der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfes Drucksache 18/9130 an den Hauptausschuss. Wer stimmt zu? – Die Fraktionen von SPD, Grünen, …

Für die Landesregierung hat nun Minister Nathanael Liminski das Wort. Bitte sehr. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren Abgeordnete! Lassen Sie es mich gleich zu Beginn auf den …

Vielen Dank. – Jetzt hat erneut Dr. Beucker für die Fraktion der AfD das Wort.

Das war natürlich noch eine wichtige Frage an den Minister, und deswegen wurde die Redezeit auch minimal überschritten. (Sven Wolf [SPD]: Aha! Danke!) Für die Fraktion der FDP hat jetzt Dirk Wedel das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Engin das Wort. (Zurufe) – Oh, Entschuldigung. Ich war schon einen Tagesordnungspunkt weiter. Das hätte den Plenartag deutlich verkürzt. Aber das war ein Fehler. Und jetzt freue ich mich auf den Kollegen Sven Wolf.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Benjamin Rauer erneut das Wort, bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind am Schluss der Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Gesetzentwurfs Drucksache 18/9155 an den Hauptausschuss. Wer stimmt zu? – Die Fraktionen von AfD, FDP, CDU, Grünen und SPD. Stimmt jemand dagegen? – Das ist nicht der …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat nun Minister Nathanael Liminski das Wort. Bitte sehr. Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Der hier zur Beratung anstehende Antrag zur …

Vielen Dank. – Nun hat Herr Dr. Beucker für die Fraktion der AfD das Wort.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Benjamin Rauer das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Daniel Hagemeier das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dirk Wedel das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Jetzt liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind wir am Schluss der Aussprache. Ich beende damit die Beratung über die Große Anfrage 21 der Fraktion der SPD. Wir kommen zu: 9 Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP Drucksache …

Vielen Dank. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen … – Doch, der Kollege Loose hat sich gemeldet und macht sich jetzt auf den Weg. Bitte sehr.

Jetzt kommen wir zur Antwort. Bitte sehr.

Entschuldigung, es kommt zu einer Kurzintervention. Sie können gerne hier stehen bleiben. Die Kollegin Teschlade ist dran und hat nun 60 Sekunden.

Das war die Antwort, vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun der Kollege Michael Röls-Leitmann das Wort. Er macht sich gerade auf den Weg. Bitte sehr.

Bitte sehr.

Es liegt eine Kurzintervention von Frau Dr. Peill vor. Sie haben für 60 Sekunden das Wort. Bitte. 15.05.2024

Vielen Dank, das war die Antwort. – Jetzt machen wir weiter mit unseren Wortbeiträgen. Die Kollegin Teschlade hat das Wort für die Fraktion der SPD. Bitte sehr. Landtag