Christof Rasche

Vielen Dank. – Für die Fraktion der CDU hat nun der Kollege Jens Kamieth das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun der Kollege Dr. Dennis Maelzer das Wort. – Bitte sehr.

Vielen Dank. – Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung. Die antragstellenden Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP haben direkte Abstimmung beantragt. Wir kommen somit zur Abstimmung über den Inhalt des Antrags Drucksache 18/9124. Wer stimmt zu? – Die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und FDP. Wer lehnt ab? …

Herr Minister, bitte sehr.

Lieber Herr Minister Reul, es liegt eine Kurzintervention vor, die Sie entweder vom Platz oder vom Rednerpult beant-16.05.2024 worten können. – Herr Keith hat jetzt für 60 Sekunden das Wort. Bitte.

Für die Landesregierung hat nun Minister Herbert Reul das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die AfD-Fraktion hat jetzt Herr Tritschler das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der FDP hat nun der Kollege Dr. Werner Pfeil das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der SPD hat nun die Kollegin Inge Blask das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank. – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Berivan Aymaz das Wort. Bitte sehr.

Für die Fraktion der CDU hat nun die Kollegin Annika Fohn das Wort. Bitte sehr.

Es gibt die Möglichkeit, Gespräche bilateral fortzusetzen – von mir aus auch bis weit nach Mitternacht –, aber ich meine, wir sollten jetzt in der Tagesordnung weitermachen. – Wir sind damit am Schluss der Aussprache. 15.05.2024 Ich komme zur Abstimmung. Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung des Antrags Drucksache 18/9163 an den …

Die weiteren Kollegen werden sich sicherlich an die 60 Sekunden halten, die uns allen vorgegeben sind. – Der Minister klinkt sich jetzt ein und hat das Wort, bitte. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Verehrter Kollege, ich teile Ihre Analyse nicht, und ich teile Ihren Vorwurf nicht. Nordrhein-Westfalen ist …

Gerne. (Thorsten Klute [SPD]: Also doch Rudi Car- rell!) Der Kollege Bakum hat jetzt das Wort für 60 Sekunden, bitte sehr.

Herr Minister, es liegt eine Kurzintervention vor. Da kann man nicht Nein sagen, aber vom Platz aus geht es. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Machen wir vom Platz aus.

Herr Minister. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Nein, ich möchte erst einmal vortragen. Sie fordern darüber hinaus, bauliche Hitzeschutzmaßnahmen von Pflege- und Gesundheitseinrichtungen. (Rodion Bakum [SPD]: Ja!) Sie wissen doch ganz genau, dass in den Pflegeeinrichtungen über die Investitionen der …

Für die Landesregierung hat nun Minister Karl-Josef Laumann das Wort. Bitte sehr. Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss ehrlich sagen, dass ich mich über den Antrag der SPD-Fraktion schon ein bisschen gewundert habe. (Rodion Bakum [SPD]: Was?) Denn es …

Bitte sehr.

Genau. Zu dem Nachhaken gibt es gerade eine Zwischenfrage vom Kollegen Bakum.

In diesem Zusammenhang erinnere ich mich an den vergangenen Sommer. Dazu fällt mir eher der Song „It’s Raining Men“ ein, weil da nichts mit Hitze war, da war nur Regen. (Heiterkeit) Aber jetzt hat Dr. Vincentz das Wort für die Fraktion der AfD.