Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank! Es liegt ein Antrag auf Kurzintervention vor. Frau Oehlrich, bitte!

Ich gehe davon aus, dass Sie jetzt darauf antworten wollen, Herr Abgeordneter. Bitte schön!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich werte diese Abwehr der Zwischenfrage jetzt so, dass Sie die Zwischenfrage am Ende jetzt gestatten, (Der Abgeordnete Torsten Renz spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.) obwohl wir das eigentlich so nicht mehr machen wollten, weil wir die Zeit ja anhalten. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Aber ich mache …

… gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Herr Abgeordneter, …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Torsten Renz.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Einen kleinen Moment! Es gibt einen Antrag auf Kurzintervention durch den Abgeordneten Herrn Damm.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Sebastian Ehlers.

Vielen Dank, Herr Minister! Und ich freue mich auch, wenn Sie sich anfangs Ihrer Rede bei mir, wenn Sie mich begrüßen. Ich glaube, das ist ein bisschen untergegangen, oder ich habe es nicht gehört. (Minister Dr. Till Backhaus wendet sich an das Präsidium.) Hat mit dem Klappern zusammengehangen. Dann danke für Ihre Begrüßung! (Heiterkeit …

Ich gehe davon aus, Sie möchten antworten, Herr Minister? Bitte schön!

Vielen Dank, Herr Minister! Einen kleinen Moment bitte, es gibt einen Antrag auf Kurzintervention. Herr Damm, das wäre jetzt Ihr Auftritt.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich …

Vielen Dank, Frau Ministerin! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache nicht vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/4507 zur federführenden Beratung an den Rechtsausschuss und zur Mitberatung an den …

Vielen Dank, Frau Ministerin! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache nicht vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/4465 zur federführenden Beratung an den Sozialausschuss und zur Mitberatung an den …

Vielen Dank! Dann lasse ich jetzt zunächst über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, den Gesetzentwurf auf Drucksache 8/4097 gemäß Paragraf 50 Absatz 3 Satz 1 unserer Geschäftsordnung federführend an den Wissenschafts- und Europaausschuss sowie mitberatend an den Finanzausschuss und an den Wirtschaftsausschuss zu überweisen und …

Meine Damen und Herren, die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und FDP haben einen Dringlichkeitsantrag auf Drucksache 8/4560 zum Thema „Erklärung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zu russischer Einflussnahme notwendig – Vertrauen zurückgewinnen und Widersprüche aufklären“ vorgelegt. Wir werden diese Vorlage, um die die …

Also, Herr Schult, die zwei Minuten sind schon lange um. (Der Abgeordnete Enrico Schult spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Herr Minister, ich glaube, Sie möchten darauf reagieren.

… sind um.

Die zwei Minuten …

Vielen Dank, Herr Innenminister! Zu Ihrem Redebeitrag gibt es einen Antrag auf Kurzintervention. Herr Schult, bitte!