Elke-Annette Schmidt

Ja, da würde ich drum bitten.

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Abgeordneter?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Zu Ihrem Redebeitrag liegt ein Antrag auf Kurzintervention vor durch Herrn de Jesus Fernandes. Bitte schön!

Gestatten …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion Die Linke hat das Wort der Abgeordnete Michael Noetzel.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Franz-Robert Liskow. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Sie müssen ja fürchterlich viel Angst haben. – Zuruf von Enrico Schult, AfD)

Vielen Dank, Herr Staatssekretär! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine verbundene Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so …

Vielen Dank, Frau Ministerin! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache nicht vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/5300 zur federführenden Beratung an den Rechtsausschuss sowie zur Mitberatung in den …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den von der Fraktion der AfD eingebrachten Gesetzentwurf auf Drucksache 8/5017. Ich rufe auf die Artikel 1 und 2 sowie die Überschrift in der Fassung des Gesetzentwurfes. Wer dem …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Es wird jetzt noch mal Redebedarf angemeldet für den Fraktionsvorsitzenden der AfD Herrn Kramer. (Nikolaus Kramer, AfD: Wie viel hab ich noch?) Wir gucken noch mal nach. Das kann nicht mehr so ganz viel sein, nicht mal eine Minute, also 57 Sekunden.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Jan-Phillip Tadsen.

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Für die Gruppe der FDP hat das Wort der Abgeordnete David Wulff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Den Zwischenruf des Abgeordneten Förster „Sie sind erbärmlich!“ weise ich als nicht parlamentarisch … (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Jan-Phillip Tadsen, AfD: Einen Moment mal, „Ihre Argumente“ hat er gesagt! – Zuruf von Horst Förster, AfD) Gut, wenn dem so ist. Wir werden das noch mal im …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion Die Linke hat das Wort der Abgeordnete Michael Noetzel.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort die Abgeordnete Ann Christin von Allwörden.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Fraktion der SPD hat das Wort der Abgeordnete Ralf Mucha.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den von der Fraktion der AfD eingebrachten Gesetzentwurf auf Drucksache 8/5016. Ich rufe auf die Artikel 1 und 2 sowie die Überschrift in der Fassung des Gesetzentwurfes. Wer dem zuzustimmen wünscht, …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Gruppe der FDP hat das Wort der Abgeordnete René Domke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Abgeordnete Jutta Wegner. (Zuruf von Thore Stein, AfD)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion Die Linke hat das Wort der Abgeordnete Torsten Koplin. (Michael Meister, AfD: Jetzt aufmerksam, Herr Koplin!)