Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der CDU hat das Wort die Abgeordnete Katy Hoffmeister.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, begrüße ich auf der Besuchertribüne Schülerinnen und Schüler des Landesförderzentrums für den Förderschwerpunkt „Hören“ aus Güstrow, unterstützt durch eine Gebärdendolmetscherin. Seien Sie uns recht herzlich willkommen! Wir freuen uns, dass Sie der Debatte heute hier …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 38 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/5479 abstimmen. Im Rahmen der Debatte ist beantragt worden, die Nummern 1 bis 4 des Änderungsantrages einzeln …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der CDU hat noch einmal das Wort die Abgeordnete Sabine Enseleit.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Jetzt hat das Wort die fraktionslose Abgeordnete Sandy van Baal.

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Für die Gruppe der FDP hat das Wort der Abgeordnete David Wulff.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Fraktionsvorsitzende Constanze Oehlrich.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die SPD hat das Wort die Abgeordnete Martina Tegtmeier. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Marc Reinhardt. (Zurufe von Horst Förster, AfD, Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Torsten Renz, CDU)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion Die Linke hat das Wort der Abgeordnete Dr. Daniel Trepsdorf. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU – Zuruf von Torsten Koplin, Die Linke) Ich sehe, es gibt hier eine Änderung. Dann hat jetzt das Wort der Abgeordnete Torsten Koplin.

Vielen Dank, Herr Minister! Der Minister hat die angemeldete Redezeit um drei Minuten überschritten. Das heißt zusätzliche Redezeit für die Oppositionsfraktionen von einer Minute. Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Horst Förster.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer bis zu 35 Minuten vorzusehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die …

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Das Wort zur Begründung des Antrages der Gruppe der FDP hat der Abgeordnete David Wulff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor und ich schließe die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/5436 zur federführenden Beratung an den Wirtschaftsausschuss sowie zur Mitberatung an den Innenausschuss, an den Finanzausschuss und an den …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat noch mal ums Wort gebeten der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller.

Ja, sehr gerne. (Torsten Koplin, Die Linke: Er hat nichts gegen Windkraft.) Zum einen, aus meiner Sicht verschandeln diese Anlagen unser Land nicht. (Jens-Holger Schneider, AfD: Fahren Sie mal nach Altentreptow! Gucken Sie mal Altentreptow an!) Nein, sie verschandeln unser Land nicht, weil vordem durchaus ja Prüfungen stattfinden und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute liegt uns der Entwurf der Landesregierung zur Neufassung des Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetzes unseres Landes vor. Und ich finde im Gegensatz zu der Rednerin vor mir, es ist ein guter Tag. Es ist ein guter Tag für den weiteren Ausbau der erneuerbaren …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Gruppe der FDP hat das Wort der Abgeordnete David Wulff.

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Für die SPD hat das Wort die Abgeordnete Martina Tegtmeier.