Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Damm! Das Wort hat nun für die Fraktion der FDP die Abgeordnete Sabine Enseleit.

Vielen Dank, Herr Koplin! Das Wort hat nun für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Abgeordnete Hannes Damm.

Vielen Dank, Herr Peters! (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Das Wort hat für die Fraktion DIE LINKE der Abgeordnete Torsten Koplin. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU – Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der CDU und FDP)

Vielen Dank, Frau Federau! Das Wort hat nunmehr für die Fraktion der CDU der Abgeordnete Daniel Peters. (Julian Barlen, SPD: Daniel, zieh durch!)

Vielen Dank, Frau Ministerin Drese! Das Wort hat nunmehr für die AfD-Fraktion die Abgeordnete Petra Federau. (Nikolaus Kramer, AfD: Könnt ihr mal sehen, wie wichtig das ist: Zwei Minister da, die Ministerpräsidentin nicht da, Plenarsaal halb leer.)

Vielen Dank, Herr Schiefler! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Und ich eröffne hiermit die Aussprache. Um das Wort hat gebeten die Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport Frau Stefanie …

Vielen Dank, Herr Renz! (Der Abgeordnete Torsten Renz spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.) Nein, es liegt keine weitere Kurzintervention vor. (allgemeine Heiterkeit und Unruhe) Es liegen keine weiteren Anträge auf Redebeiträge vor. Ich schließe damit die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE …

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Renz?

Vielen Dank, Herr Renz! Es liegt ein Antrag auf eine Kurzintervention von Frau Kröger vor. (Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Sie haben mich ja angesprochen.)

Vielen Dank, Herr Winter! Es hat jetzt das Wort noch einmal der Abgeordnete Herr Waldmüller für die Fraktion der CDU.

Vielen Dank, Frau van Baal! Es hat nun das Wort für die Fraktion der SPD Herr Christian Winter.

Vielen Dank, Frau Shepley! Das Wort hat nunmehr für die Fraktion der FDP die Abgeordnete Sandy van Baal.

Vielen Dank, Herr Foerster! Das Wort hat nunmehr für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Abgeordnete Anne Shepley. Anne Shepley , BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich kann es wirklich kurz machen, es wurde auch schon ausgeführt, auch die bündnisgrüne Fraktion weiß natürlich, was wir gestern …

Vielen Dank, Herr Meister! Das Wort hat nun für die Fraktion DIE LINKE der Abgeordnete Henning Foerster.

Vielen Dank, Herr Minister Meyer! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Michael Meister.

Vielen Dank, Herr Waldmüller! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne hiermit die Aussprache. Ums Wort gebeten hat der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Herr …

Meine Damen und Herren, die unterbrochene Sitzung ist wieder eröffnet. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 15 : Beratung des Antrages der Fraktion der CDU – Unternehmen entlasten – Arbeitsplätze sichern – Sozialversicherungsbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden zu 100 Prozent erstatten, auf Drucksache 8/245. Antrag der Fraktion der …

Ich schließe damit die Aussprache. Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Meine Damen und Herren, wir treten jetzt in eine Mittagspause ein. Sie wurde mit 45 Minuten vereinbart. Ich stelle fest, dass die Sitzung um 14:13 Uhr fortgesetzt wird. Unterbrechung: 13:28 Uhr __________ Wiederbeginn: 14:16 Uhr

Vielen Dank, Herr Domke! Es hat jetzt noch einmal das Wort für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Horst Förster. Vielleicht gestatten Sie mir den Hinweis, Sie haben noch ein Zeitvolumen von 2,5 Minuten zur Verfügung. (Jan-Phillip Tadsen, AfD: Zwei Minuten und fünf Sekunden oder zwei Minuten einhalb? – Vizepräsidentin Elke-Annette …

Vielen Dank, Herr Dr. Terpe! Das Wort hat nun für die Fraktion der FDP der Abgeordnete René Domke.