Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Renz! (Der Abgeordnete Torsten Renz spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.) Nein, es liegt keine weitere Kurzintervention vor. (allgemeine Heiterkeit und Unruhe) Es liegen keine weiteren Anträge auf Redebeiträge vor. Ich schließe damit die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/254. Im Rahmen der Debatte ist seitens der Fraktion der CDU beantragt worden, über die Ziffer I Nummern 1, 2 und 3 sowie über die Ziffer II Nummern 1 und 2 einzeln abzustimmen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Wer in Ziffer I der Nummer 1 des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/254 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – (Zuruf aus dem Plenum: Na, guck an!) Die Gegenprobe. – Danke schön! Damit ist in Ziffer I die Nummer 1 des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/254 mit Gegenstimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, nein, DIE LINKE und SPD, bei Befürwortung der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, CDU und FDP und Enthaltung der AfD abgelehnt, (Enrico Schult, AfD: Wir haben dagegengestimmt!) oh, Entschuldigung, und Gegenstimmen der AfD – stimmt, hier war ein Minus – abgelehnt. Wer in Ziffer I der Nummer 2 des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/254 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Und die Enthaltungen? – Danke schön! Damit ist in Ziffer I die Nummer 2 des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/254 bei Zustimmung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Ablehnung aller übrigen Fraktionen abgelehnt. (René Domke, FDP: Und Enthaltungen! – Ann Christin von Allwörden, CDU: Enthaltungen!) Oh, Enthaltung der CDU-Fraktion! Da muss ich noch üben hier, da habe ich mir noch kein Zeichen überlegt. Gut, danke schön! (Torsten Renz, CDU: Das nächste Mal stimmen wir anders ab.) Ja. (allgemeine Unruhe) Wer in Ziffer I der Nummer 3 des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/254 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenprobe. – Vielen Dank! Und Enthaltungen? – Sind dann keine, genau. Damit ist in Ziffer I die Nummer 3 des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/254 bei Zustimmung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP und Ablehnung der Fraktionen DIE LINKE, SPD und AfD abgelehnt. Wer in Ziffer II dem Einleitungssatz sowie Nummer 1 des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/254 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenstimmen? – Und die Enthaltungen? – Vielen Dank! Damit sind in Ziffer II der Einleitungssatz sowie Nummer 1 des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/254 bei Zustimmung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Enthaltung der CDU-Fraktion und Gegenstimmen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und FDP abgelehnt, (Zurufe vonseiten der Fraktion der AfD: Und AfD!) und AfD abgelehnt. (Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD) Wer in Ziffer II dem Einleitungssatz sowie Nummer 2 des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/254 zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – (Franz-Robert Liskow, CDU: Nanu!) Die Gegenprobe. – Die Enthaltungen? – (Henning Foerster, DIE LINKE: Was ist denn das für ein Abstimmungsverhalten? Das ist ja lächerlich!) Danke schön! Damit sind in Ziffer II der Einleitungssatz sowie Nummer 2 des Antrages der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/254 bei Zustimmung der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, Ablehnung der Fraktionen DIE LINKE, SPD und AfD und Enthaltung der Fraktion CDU abgelehnt. Ich rufe nunmehr auf den Tagesordnungspunkt 18 : Das ist die Beratung des Antrages der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Einsetzung einer Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“, auf Drucksache 8/256. Gestatten Sie mir hierzu einen Hinweis. (allgemeine Unruhe) An diesem Tagesordnungspunkt werden mehrere Einzelbesucher auf der Gästetribüne teilnehmen, unter anderem zwei junge Menschen vom Jungen Staatstheater Parchim. Diese beiden Personen werden durch ein Kamerateam zum Dreh einer Dokumentation über politisch und gesellschaftlich engagierte junge Menschen begleitet. Das Kamerateam wird hauptsächlich auf der Pressetribüne sitzen, jedoch wird der Kameramann auch kurz die beiden jungen Personen direkt von der Besuchertribüne filmen. Wir kommen zurück zur Beratung des Antrages der verlesenen Drucksache 8/256. Hierzu liegen Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE auf Drucksache 8/303 sowie ein Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/307 vor. Die bereits vorliegenden Änderungsanträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf den Drucksachen 8/304 und 8/305 wurden zwischenzeitlich von dem Antragsteller zurückgezogen. (Nikolaus Kramer, AfD: Welcher wurde zurückgezogen?) 8/304 und 8/305. (Nikolaus Kramer, AfD: Danke sehr! – Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Beide sind zurückgezogen?) Antrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE Einsetzung einer Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ – Drucksache 8/256 – Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Drucksache 8/303 – Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 8/307 – Das Wort zur Begründung hat der Abgeordnete der SPD Michel-Friedrich Schiefler. Bitte schön!