Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/532. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag bei Zustimmung der …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der CDU hat noch mal das Wort der Abgeordnete Thomas Diener.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der SPD hat nunmehr das Wort die Abgeordnete Sylvia Rahm-Präger. (Schriftführerin Christiane Berg: Sylva!) Sylva! Danke!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Es hat nunmehr das Wort für die Fraktion der FDP die Abgeordnete Sandy van Baal.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Es hat nun das Wort für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende Dr. Harald Terpe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Zuruf von Daniel Peters, CDU) Als Nächstes spricht jetzt für die Fraktion DIE LINKE der Abgeordnete Daniel Seiffert.

Vielen Dank, Herr Minister Dr. Backhaus! Die Redezeit des Ministers wurde um zwei Minuten überschritten. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf aus dem Plenum: Nur! – David Wulff, FDP: Das ist gut!) Ich rufe jetzt auf als nächsten Redner (Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Das ist super! – Zuruf von Minister Dr. Till Backhaus) von …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat nun für die Fraktion der FDP der Fraktionsvorsitzende Herr René Domke.

Vielen Dank, Herr Noetzel! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat jetzt ums Wort gebeten der Fraktionsvorsitzende Herr Dr. Harald Terpe.

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Abgeordneter?

Herr Abgeordneter, es liegt ein Antrag auf Kurzintervention vor. Herr Kramer, bitte!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat nunmehr das Wort der Abgeordnete Michael Noetzel. (Julian Barlen, SPD: Macht die CDU Mittagsschlaf? – Jeannine Rösler, DIE LINKE: Sieht so aus.)

Danke, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat nunmehr das Wort der Abgeordnete Marc Reinhardt.

Vielen Dank, Herr Innenminister! Die Redezeit des Ministers wurde um zwei Minuten überschritten. Gestatten Sie mir bei dieser Gelegenheit, eine Besuchergruppe zu begrüßen. Es handelt sich um FDP-Mitglieder, die auf Einladung von Herrn Wulff heute hier bei uns im Landtag weilen. Herzlich willkommen! (Heiterkeit bei Sebastian Ehlers, CDU: …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Als Erstes hat ums Wort gebeten der Innenminister unseres Landes Herr Christian Pegel.

Die unterbrochene Sitzung ist wiedereröffnet. Ich gebe das Ergebnis der geheimen Abstimmung zur Wahl der Mitglieder in den Medienausschuss der Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern bekannt. Es wurden 65 Stimmzettel abgegeben. Davon waren gültig für die Gruppe 4 63 Stimmen, für die Gruppe 5 64 Stimmen. Nach Paragraf 90 unserer …

Meine Damen und Herren, die unterbrochene Sitzung ist damit wieder eröffnet. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 12 : Unterrichtung des Landtages durch die Landesregierung über das Benennungs- beziehungsweise Entsendeverfahren zur siebenten Amtszeit des Medienausschusses Mecklenburg-Vorpommern der Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern, …

Vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat nun für die Fraktion der CDU der Abgeordnete Herr Daniel Peters. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Ich wollte Sie gerade fragen, ob Sie eine Zwischenfrage zulassen.

Wenn Sie eine Zwischenfrage haben, können Sie ja versuchen, die zu stellen, Herr Fernandes. Jetzt hören wir erst mal den Redebeitrag des Ministers.