Elke-Annette Schmidt

Die unterbrochene Sitzung ist wiedereröffnet. Ich gebe das Ergebnis der geheimen Abstimmung zur Wahl der Mitglieder in den Medienausschuss der Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern bekannt. Es wurden 65 Stimmzettel abgegeben. Davon waren gültig für die Gruppe 4 63 Stimmen, für die Gruppe 5 64 Stimmen. Nach Paragraf 90 unserer Geschäftsordnung in Verbindung mit Artikel 32 Absatz 1 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern beschließt der Landtag mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. In der Gruppe 4 entfielen auf Matthias Hufmann 38 Stimmen, auf Herrn Gabriel Kords 25 Stimmen. Ich stelle fest, dass in der Gruppe 4 Herr Hufmann die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen konnte und somit vom Landtag aus der Gruppe 4 gewählt ist. In der Gruppe 5 Frau Birgit Lohmeyer 16 Stimmen, entfielen auf Frau Birgit Lohmeyer 16 Stimmen, auf Frau Annekathrin Siems 48 Stimmen. Ich stelle fest, dass in der Gruppe 5 Frau Siems die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen konnte und somit vom Landtag aus der Gruppe 5 gewählt ist. Damit sind die Wahlen abgeschlossen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 13 : Beratung des Antrages der Fraktionen der SPD und DIE LINKE: Klare Linie gegen Rechtsextremismus, gegen Gewalt und gegen die Feinde unseres Grundgesetzes, Drucksache 8/524. Hierzu liegt Ihnen ein Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE auf Drucksache 8/577 vor. Antrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE Klare Linie gegen Rechtsextremismus, gegen Gewalt und gegen die Feinde unseres Grundgesetzes – Drucksache 8/524 – Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE – Drucksache 8/577 – Das Wort zur Begründung hat der Abgeordnete Julian Barlen.