Elke-Annette Schmidt

Das steht Ihnen zu. Vielleicht kann ich erst noch den Dank ausdrücken und dann können Sie Ihre persönliche Erklärung abgeben. Ich danke allen am Haushaltsverfahren Beteiligten für ihren besonderen Einsatz. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und auf der Regierungsbank) Herr Damm, …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache zum Einzelplan 10. Ich eröffne die Aussprache zum Einzelplan 11 . Das Wort hat für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Martin Schmidt. (Präsidentin Birgit Hesse übernimmt den Vorsitz. – Der Abgeordnete Martin Schmidt spricht bei …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Christine Klingohr.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Hannes Damm.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der FDP hat das Wort die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Als Nächstes hat das Wort für die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN die Abgeordnete Anne Shepley.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort die Abgeordnete Katy Hoffmeister.

Also ich kann Ihnen versichern, das machen wir schon. Wir stellen uns auch mit Wahlkampfständen auf die Straße, um für das Thema Gleichstellung zu werben. (Heiterkeit bei Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Also da kann ich Sie beruhigen, das machen wir. Aber bei dieser … (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Warum haben Sie dann so …

Selbstverständlich! (Der Abgeordnete Martin Schmidt spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.)

Ja, okay.

Sie wollen die Mittel streichen …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe mich kurzfristig hier noch mal zu einem Redebeitrag entschlossen, weil ich das, was die AfD hier an Streichorgien für den Bereich Gleichstellung in diesem Einzelplan vorgetragen hat, das einfach nicht so unkommentiert stehen lassen kann. (Beifall vonseiten der Fraktionen …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die CDU-Fraktion hat das Wort der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller. (Unruhe bei Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Wolfgang Waldmüller, CDU)

Entschuldigung, wenn ich Sie unterbreche! Ich bitte um etwas mehr Ruhe. Wir wollen dem Redner hier die Aufmerksamkeit geben. Danke schön! (Torsten Renz, CDU: Herr Butzki, von Ihnen wird gesprochen. Herr Butzki!)

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit schließe ich die Aussprache. Ich eröffne die Aussprache zum Einzelplan 06 sowie zu dem zum Einzelplan 06 zugehörigen Teil des Stellenplanes. Das Wort für die Fraktion der AfD hat der Abgeordnete Martin Schmidt.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich Schülerinnen und Schüler vom Schulcampus aus Stavenhagen. Herzlich willkommen! Als nächster Redner hat das Wort für die Fraktion der FDP der Fraktionsvorsitzende René Domke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende Dr. Harald Terpe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache zum Einzelplan 04 und eröffne die Aussprache zum Einzelplan 05 sowie zu dem zum Einzelplan 05 zugehörigen Teil des Stellenplans. Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Martin Schmidt.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Als Nächstes hat für die Fraktion der SPD das Wort der Abgeordnete Ralf Mucha.