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Elke-Annette Schmidt

Die Linke 30.06.2022 Sitzungen 8/27

Also ich kann Ihnen versichern, das machen wir schon. Wir stellen uns auch mit Wahlkampfständen auf die Straße, um für das Thema Gleichstellung zu werben. (Heiterkeit bei Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Also da kann ich Sie beruhigen, das machen wir. Aber bei dieser … (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Warum haben Sie dann so schlechte Wahlergebnisse? – Heiterkeit bei Thore Stein, AfD) Darf ich vielleicht jetzt auch mal antworten? Aber bei der Einrichtung dieser Stelle geht es doch um etwas anderes. Hier geht es doch darum, dass wir für diese Regierung, für eine interministerielle Zusammenarbeit eine Koordinierungsstelle brauchen. Die Gleichstellung ist nämlich ein Querschnittsthema. Ich weiß nicht, ob das schon bis zu Ihnen durchgedrungen ist. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Bei der AfD ist es noch nicht angekommen.) Das ist ein Querschnittsthema, das über alle Ministerien in Anwendung zu bringen ist. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Also haben Sie Probleme hier in den Ministerien. Ah!) Und hier brauchen wir eine Koordinierung, (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Da kommen wir näher.) die dieses Thema in die Ministerien bringt und die Zusammenarbeit hier koordiniert. Und deshalb auch dieses Rahmenprogramm, was ein sehr wichtiges ist für unser Land und uns ganz bestimmt voranbringen wird. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Das ist eine Schwäche der Minister.) Und jeder Euro ist hier, glaube ich, gut investiert. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ja, ich bin bei dem Thema immer sehr emotional dabei, das merken Sie ja, weil es mich ganz einfach berührt. Und ich bin jetzt auch schon fast am Ende. Also auch Zuschüsse an Vereine und Verbände wollen Sie streichen, die sich zum Thema Gleichstellung engagieren und hier viel wichtige Arbeit leisten. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Und das können wir natürlich in keinster Weise unterstützen und werden natürlich diesen Antrag ablehnen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und Anne Shepley, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

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