Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Daniel Peters.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Hannes Damm.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der FDP hat ums Wort gebeten der Abgeordnete David Wulff.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Abgeordnete Constanze Oehlrich.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Sebastian Ehlers. (David Wulff, FDP: Jetzt kommt Begeisterung.)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe damit die Aussprache. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Jens-Holger Schneider, AfD: „Bekloppt“ und „Schwachsinn“ ist also parlamentarisch!) Ich eröffne die Aussprache zum Einzelplan 04 sowie zu dem zum Einzelplan 04 zugehörigen Teil des …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Herr Dahlemann, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat nunmehr das Wort der Abgeordnete Patrick Dahlemann. (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Der erzählt wieder genau das Gegenteil.)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache zum Einzelplan 02. Ich eröffne die Aussprache zum Einzelplan 03 sowie zu dem zum Einzelplan 03 zugehörigen Teil des Stellenplans. Das Wort hat für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Martin Schmidt. (Martin Schmidt, AfD: Scheinen ja …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Dann schließe ich die Aussprache zum Einzelplan 01. Ich eröffne die Aussprache zum Einzelplan 02 sowie zu dem zum Einzelplan 02 zugehörigen Teil des Stellenplans. Das Wort hat für die Fraktion der AfD der Abgeordnete Martin Schmidt. (Heiterkeit vonseiten der …

… Ihre Redezeit ist beendet. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Vielen Dank! Bevor ich die Beratung der Einzelpläne aufrufe, frage ich, ob es noch weitere Wortmeldungen zur allgemeinen Aussprache gibt. – Das ist nicht der Fall. Dann begrüße ich an dieser Stelle auf der Besuchertribüne Schülerinnen und Schüler vom …

Herr Minister, …

Herr Minister, möchten Sie reagieren?

Vielen Dank, Herr Finanzminister! Verbleiben Sie bitte noch einen Moment am Rednerpult! Es liegt ein Antrag auf Kurzintervention vor. Herr Abgeordneter Renz, Sie haben das Wort.

Wir fahren fort in der Debatte. Als Nächstes hat ums Wort gebeten für die Regierung der Finanzminister Herr Dr. Heiko Geue.

Vielen Dank, Herr Wirtschaftsminister! Die Aussprache ist damit beendet. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich kann Ihnen mitteilen, dass nach Absprache zwischen den Fraktionen vereinbart wurde, dass wir die Tagesordnung an dieser Stelle beenden (Nikolaus Kramer, AfD: Unfassbar!) und den noch ausstehenden Tagesordnungspunkt 23 auf …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Landesregierung hat nunmehr das Wort der Wirtschaftsminister Reinhard Meyer.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat das Wort die Abgeordnete Sandy van Baal.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der SPD hat das Wort der Abgeordnete Tilo Gundlack.