Elke-Annette Schmidt

Frau Wissenschaftsministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu sechsmal fünf Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung ums Wort gebeten hat die Wissenschaftsministerin Bettina Martin.

Einen Moment, Frau Abgeordnete! Ich bitte wirklich jetzt mal das Plenum, hier entsprechend noch mal zuzuhören und aufmerksam zu sein. Es ist ein sehr hoher Lärmpegel hier im Raum gerade. Danke schön!

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/1468. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich ums Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Vielen Dank! …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Aber diese, diese Rufe am Ende der Rede bitte ich doch zu unterlassen, denn wir sind hier ein Parlament und kein Karnevalshaus! (Stephan J. Reuken, AfD: Passte doch zum Inhalt!) Meine sehr geehrten Damen und Herren, für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort noch mal die Abgeordnete Jutta Wegner.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der SPD hat das Wort der Abgeordnete Marcel Falk.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat das Wort der, nein, die Abgeordnete Sandy van Baal.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Henning Foerster.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller.

Fehlt hier leider.

Vielen Dank, Herr Finanzminister! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Stephan Renken. (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Reuken!) Reuken! Jetzt muss ich lachen, Entschuldigung! (Zuruf von René Domke, FDP)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Koalitionsfraktionen legen Ihnen heute einen für uns wichtigen Antrag vor, der dazu beitragen soll, unseren Verfassungsauftrag, nämlich die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land, mit Leben zu erfüllen. (Thore Stein, AfD: Klappt ja gut.) Das klingt in Ihren …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/1469. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen bitte! – Vielen Dank! …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat noch einmal das Wort der Abgeordnete Hannes Damm.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Dr. Sylva Rahm-Präger.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat das Wort der Fraktionsvorsitzende René Domke.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion DIE LINKE spricht nun, hat nun das Wort der Abgeordnete Daniel Seiffert. (Enrico Schult, AfD: Der ist ja heute oft dran.)

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Fraktion der CDU hat das Wort die Abgeordnete Beate Schlupp.

Vielen Dank, Herr Landwirtschaftsminister! Für die AfD hat das Wort der Abgeordnete Nikolaus Kramer.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu sechsmal fünf Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus.