Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank! (Beifall Martin Schmidt, AfD) Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor, dann schließe ich die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/6171. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Damit …

Herr Abgeordneter …

Herr …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die AfD hat das Wort der Abgeordnete Enrico Schult.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Gruppe der FDP hat das Wort die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel. (Unruhe bei Horst Förster, AfD, und Jutta Wegner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion Die Linke hat das Wort die Fraktionsvorsitzende Jeannine Rösler.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Abgeordnete Jutta Wegner.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat das Wort der Abgeordnete Andreas Butzki.

Vielen Dank, Frau Vizepräsidentin, für die Einbringung und auch für die geleistete Arbeit! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache nicht vorzusehen. Der Abgeordnete Hannes Damm, fraktionslos, hat zwischenzeitlich zu diesem Tagesordnungspunkt um das Wort gebeten und beantragt, seine Rede zu Protokoll zu geben. Gemäß Paragraf …

Meine Geduld ist dann doch etwas begrenzt. (Zuruf von Torsten Koplin, Die Linke) Bitte schön! (David Wulff, FDP: Also sonst waren Nachfragen zulässig.) Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt tatsächlich nicht vor und ich schließe die Aussprache. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 27: Beratung des Antrages der Fraktion der SPD ... …

... bilateral!

Ich würde auch sagen, klären Sie das dann bitte ...

Gut, also wir machen das dann noch mal so, (Minister Dr. Heiko Geue wendet sich an das Präsidium.) dass ich das dann noch mal am Ende hier zulasse als Endfrage, also eine Minute für jeden.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Zuruf von Thore Stein, AfD) Für die Landesregierung hat noch mal ums Wort gebeten der Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Gruppe der FDP hat ums Wort gebeten der Abgeordnete David Wulff.

Die Redezeit ist um. So, es gibt jetzt zum letzten Redebeitrag – Herr Schult, Sie dürfen jetzt noch mal nach vorn kommen – einen Antrag auf Kurzintervention durch Herrn Dr. Trepsdorf. (Thore Stein, AfD: Er möchte sich doch auch darstellen. Lassen Sie ihn doch!)

… ist um.

Die Redezeit …

So, es gibt jetzt noch mal die Anmeldung eines Redebeitrags der AfD, 16 Sekunden! (Der Abgeordnete Enrico Schult wendet sich an das Präsidium. – Schriftführer Christian Winter: 16 Sekunden.) Ja.

Für die Fraktion der SPD hat noch mal das Wort der Fraktionsvorsitzende Julian Barlen.