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Elke-Annette Schmidt

29.01.2026 Sitzungen 8/125

Meine Geduld ist dann doch etwas begrenzt. (Zuruf von Torsten Koplin, Die Linke) Bitte schön! (David Wulff, FDP: Also sonst waren Nachfragen zulässig.) Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt tatsächlich nicht vor und ich schließe die Aussprache. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 27: Beratung des Antrages der Fraktion der SPD ... (Unruhe im Präsidium) Ach so! Mein Gott, wir müssen ja noch abstimmen! Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Gruppe der FDP auf Drucksache 8/6178. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Ja, danke schön! Ich habe jetzt, Frau van Baal ist jetzt nicht da, okay. (Rainer Albrecht, SPD: Nein, die wollen alle gar nicht.) Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Sehe ich dann nicht. Damit ist der Antrag auf Drucksache 8/6178 bei Zustimmung der Gruppe der FDP, der Fraktion der AfD, ansonsten Gegenstimmen abgelehnt, ansonsten Gegenstimmen abgelehnt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 27 : Beratung des Antrages der Fraktionen der SPD, CDU, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe der FDP – Entschließung zur Umsetzung von Beschlüssen des 21. Parlamentsforums Südliche Ostsee vom 28. bis 30. September 2025 in Stettin, auf Drucksache 8/6214. Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, Die Linke und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe der FDP Entschließung zur Umsetzung von Beschlüssen des 21. Parlamentsforums Südliche Ostsee vom 28. bis 30. September 2025 in Stettin – Drucksache 8/6214 – Das Wort zur Begründung hat die Vizepräsidentin Beate Schlupp.

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