Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Marc Reinhardt.

Vielen Dank, Herr Finanzminister! Der Minister hat die Redezeit um zwei Minuten und 13 Sekunden überschritten. (Torsten Renz, CDU: Er hat aber bloß fünf.) Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Enrico Schult.

Möchten Sie darauf antworten, Herr Minister?

Herr Minister, gestatten Sie noch eine Zwischenfrage?

Herr …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Einzelberatung über den von der Landesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechtsausführungsgesetzes und weiterer Gesetze zur Anpassung an das Betreuungsrecht des Bundes auf …

Bitte zum Schluss kommen, es ist schon weit drüber.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die SPD hat das Wort der Abgeordnete Professor Dr. Robert Northoff. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Der muss jetzt die Karre aus dem Dreck ziehen.)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der FDP hat das Wort der Fraktionsvorsitzende René Domke. (Torsten Renz, CDU: Soziale Kälte ohne Ende hier in diesem Raum. Von der SPD bin ich es ja gewohnt, aber von den LINKEN …)

… Ihre Redezeit ist beendet. (Torsten Renz, CDU: Soziale Kälte.)

Frau Abgeordnete, …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! (Zuruf von Daniel Peters, CDU) Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Abgeordnete Anne Shepley. (Marc Reinhardt, CDU: Mehr Schein als Sein. – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort die Abgeordnete Steffi Pulz-Debler.

Bitte der letzte Satz! Ich habe schon sehr zugelassen hier. (Zuruf von Harry Glawe, CDU)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort die Abgeordnete Katy Hoffmeister.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu sechsmal fünf Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Bevor ich die erste Rednerin aufrufe, möchte ich auf der Besuchertribüne begrüßen Mitglieder …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich setze die unterbrochene Sitzung fort. Es ging schneller als gedacht, und ich denke, wir können die Zeit gut nutzen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 7 : Zweite Lesung und Schlussabstimmung des Gesetzentwurfes der Landesregierung – Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des …

Vielen Dank! Ich unterbreche die Sitzung für fünf Minuten. Unterbrechung: 14:58 Uhr __________ Wiederbeginn: 15:01 Uhr

Bitte schön, Herr da Cunha, Antrag zur Geschäftsordnung! Philipp da Cunha , SPD (zur Geschäftsordnung): Entschuldigung, ich dachte, das hätten wir sozusagen auf dem Wege … Wir würden gerne eine fünfminütige Unterbrechung machen, weil es Probleme mit der Technik gibt, damit die einmal kurz behoben werden können.