Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Wolfgang Waldmüller. (Thomas Krüger, SPD: Herr Waldmüller ist der kunstpolitische Sprecher. – Wolfgang Waldmüller, CDU: Ja, das habe ich eben gerade gesagt.)

Vielen Dank, Frau Ministerin! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu sechsmal fünf Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat das Wort die Sozialministerin Stefanie Drese.

Vielen Dank, Herr Wirtschaftsminister! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/1584. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die CDU stimmt … Wie stimmt die CDU, bitte? (Heiterkeit bei …

Herr Damm, ich war wirklich schon sehr großzügig. (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Landesregierung hat noch mal ums Wort gebeten der Wirtschaftsminister Herr Reinhard Meyer.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat noch mal das Wort der Abgeordnete Hannes Damm.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Frau Tegtmeier?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Martina Tegtmeier.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat das Wort die Abgeordnete Sandy van Baal.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Daniel Seiffert.

Vielen Dank, Herr Wirtschaftsminister! Der Minister hat die Redezeit um 45 Sekunden überschritten. (Zurufe aus dem Plenum. Ooh! – Minister Reinhard Meyer: Das war die Frage.) Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich auf der Besuchertribüne die Schülerinnen und Schüler der Klassenstufe 10 der Regionalen Schule aus Ferdinandshof. …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Minister?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu sechsmal fünf Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Wirtschaftsminister Herr Reinhard Meyer.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu sechsmal fünf Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Enrico Schult.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Der Finanzausschuss empfiehlt in Ziffer I seiner Beschlussempfehlung, einer Entschließung zuzustimmen sowie die Unterrichtung auf Drucksache 8/1246 im Übrigen zur Kenntnis zu nehmen. Zu Ziffer I der Beschlussempfehlung liegt …

Herr Domke, ich bitte Sie, jetzt wirklich zum Ende zu kommen!

Herr Domke, ich bitte Sie, zum Ende zu kommen. Die Redezeit ist schon rum.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Fraktion der FDP hat das Wort der Fraktionsvorsitzende René Domke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Fraktionsvorsitzende Dr. Harald Terpe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Torsten Koplin.