Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Minister! Für die Fraktion der CDU hat das Wort die Abgeordnete Ann Christin von Allwörden.

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Minister?

Ja, weil die Redezeit war eigentlich schon zu Ende. (Thore Stein, AfD: Machen wir eine Kurzintervention.)

Eine – na? (Der Abgeordnete Jens-Holger Schneider spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Kurzintervention?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu sechsmal acht Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Innenminister Herr Christian Pegel.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/1911 zur Beratung an den Finanzausschuss zu überweisen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die …

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Abgeordneter?

Herr Abgeordneter, einen Moment, bitte! Es liegt ein Antrag auf Kurzintervention vor. Herr Koplin, bitte!

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Fraktion der AfD hat noch mal das Wort der Abgeordnete Martin Schmidt.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, möchte ich auf der Besuchertribüne Bürgerinnen und Bürger aus Greifswald, Stralsund und Barth begrüßen. Seien Sie uns recht herzlich willkommen! Für die Fraktion der FDP hat nunmehr das Wort der Fraktionsvorsitzende René Domke.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Fraktion der FDP hat das Wort der Fraktionsvorsitzende René Domke. (Vizepräsidentin Elke-Annette Schmidt spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.) Entschuldigung! (René Domke, FDP: Ich kann auch für die SPD sprechen.) Entschuldigung! Ich rufe jetzt auf für die Fraktion der SPD den Abgeordneten …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Fraktionsvorsitzende Dr. Harald Terpe.

Vielen Dank, Herr Finanzminister! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Marc Reinhardt.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu sechsmal acht Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Finanzminister Herr Dr. Heiko Geue.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich bringe jetzt die Dringlichkeit zur Abstimmung. Wer stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um diese Vorlage zu? – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen sehe ich dann nicht. Damit ist die Erweiterung der Tagesordnung bei Zustimmung der Fraktion der CDU, ansonsten Ablehnung abgelehnt. Ich …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Wird das Wort zur Gegenrede gewünscht? – Herr Koplin, bitte! Torsten Koplin , DIE LINKE (zur Geschäftsordnung): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Für die Koalitionsfraktionen darf ich gegen das Begehren sprechen, was die Dringlichkeit betrifft. Die ist aus unserer Sicht nicht gegeben. …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Einzelberatung über den von den Fraktionen der CDU und FDP eingebrachten Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Glücksspielstaatsvertrages 2021 auf Drucksache 8/1578. Ich …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der FDP hat das Wort der Fraktionsvorsitzende, der Abgeordnete René Domke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat das Wort der Fraktionsvorsitzende René Domke. (Unruhe bei Julian Barlen, SPD, und Sebastian Ehlers, CDU)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! An dieser Stelle möchte ich Sie informieren, dass in der zurückliegenden Debatte durch den Abgeordneten Harry Glawe der Zwischenruf „Brandstifter!“ fiel. Das weise ich als unparlamentarisch an dieser Stelle zurück. Ich rufe jetzt auf für die Fraktion der CDU den Abgeordneten Herrn Peters.