Elke-Annette Schmidt

… Herr …

… den Satz, …

Bitte beenden Sie jetzt ...

Vielen Dank, Herr Innenminister! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Paul Timm.

Wir setzen die unterbrochene Landtagssitzung fort und ich rufe auf für die Fraktion der SPD den Abgeordneten Christian Brade.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Die Fraktion der SPD hat eine Auszeit von fünf Minuten beantragt. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Ich unterbreche die Sitzung bis 20:55 Uhr. Unterbrechung: 20:50 Uhr __________ Wiederbeginn: 20:55 Uhr

Einen Moment, Herr Abgeordneter! (Glocke der Vizepräsidentin) Es ist gerade der Geräuschpegel sehr hoch. (Torsten Renz, CDU: Aber die SPD ist das, das habe ich genau gesehen.) Vielleicht können wir uns noch ein bisschen konzentrieren auf die Worte des Redners. (Torsten Renz, CDU: Die drehen sich um und hören nicht zu.) Vielen Dank!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Hannes Damm. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU)

… wenn, dann kommen Sie bitte vor und nutzen Sie ... (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU)

Wir machen hier keine Zwiegespräche, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat das Wort der Abgeordnete David Wulff. (Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Gelb sticht grün.)

Gestatten Sie noch eine Nachfrage?

… Herr Abgeordneter?

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Christian Albrecht. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)

Vielen Dank, Frau Ministerin! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Enrico Schult.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten die Sozialministerin Stefanie Drese.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Wir kommen dann zur Abstimmung. Wer stimmt der Erweiterung der Tagesordnung um diese Vorlage zu? – (Sebastian Ehlers, CDU: Mit dem größten Vergnügen.) Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Danke schön! Die Erweiterung der Tagesordnung ist bei Zustimmung der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP, AfD und …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Es gibt das Wort zur Gegenrede. Bitte schön! Philipp da Cunha , SPD (zur Geschäftsordnung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Das Thema Zecheriner Brücke, wie der Kollege schon gesagt hat, war auch Thema einer Pressekonferenz des Ministers am Montag. Er hat auch mitgeteilt, …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/2097. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen? – Sehe ich nicht. Damit ist …