Elke-Annette Schmidt

Bitte schön! (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Er kann doch zwei Fragen stellen, oder nicht?) Für die Fraktion der AfD hat jetzt das Wort der Abgeordnete Enrico Schult.

Die Rede war beendet, dann hätten Sie das vorher schon tun müssen, Herr Renz. Sie haben noch Redezeit, und die Ministerin kann dann vielleicht noch darauf reagieren.

Sie hat das mit Ihrem Ab…

… keine zweite Frage.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Die Ministerin gestattet offensichtlich …

Ja, bitte!

Sie haben Redezeit, es wird nur dann angerechnet. (Zuruf von Harry Glawe, CDU)

… die Redezeit ist abgelaufen.

Gestatten Sie eine zweite Zwischenfrage? Ich muss Sie aber darauf hinweisen, …

Ist keine mehr, aber wir wollen mal nicht so sein, weil Sie hatten gesagt, am Ende. Bitte schön!

Vielen Dank, Frau Ministerin! Sie gestatten jetzt die Zwischenfrage von Herrn Renz?

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage? (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Gut, dann würde ich jetzt den Antrag der Fraktion der CDU zur Abstimmung bringen. Wer der zusätzlichen Redezeit von fünf Minuten seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um ein Handzeichen. – Danke schön! (Marc Reinhardt, CDU: So sieht Demokratie aus! – Wolfgang Waldmüller, CDU: Fünf Minuten! Fünf Minuten!) Die Gegenstimmen? – …

Eine Gegenrede sehe ich. Ich hätte … Herr Koplin! Torsten Koplin , DIE LINKE (zur Geschäftsordnung): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin dagegen, (Zurufe vonseiten der Fraktion der CDU: Ach?!) aus folgendem Grund: Hier ist als Begründung angeführt worden eine aktuelle Pressemitteilung der GEW. Wenn wir dahin kommen, …

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. (Der Abgeordnete Sebastian Ehlers bittet um das Wort zur Geschäftsordnung.) Ich sehe und höre einen Widerspruch … Bitte schön! Sebastian Ehlers , CDU (zur Geschäftsordnung): Frau …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 8/2104. Ich lasse zunächst über den hierzu vorliegenden Änderungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/2159 abstimmen. Wer diesem …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der FDP hat noch mal das Wort der Fraktionsvorsitzende René Domke.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Martina Tegtmeier.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Abgeordnete Anne Shepley. (Zuruf von René Domke, FDP)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Ums Wort gebeten für die Landesregierung hat der Wirtschaftsminister Herr Reinhard Meyer. (Andreas …