Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Im Ältestenrat wurde eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu sechsmal fünf Minuten vereinbart. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat in Vertretung des Landwirtschaftsministers ums Wort gebeten der Innenminister Herr …

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, bevor ich Ihnen Dank sage für Ihren Wortbeitrag, möchte ich Sie daran erinnern, dass wir hier uns gemäßigt äußern wollen und Ihre Wortwahl zu überprüfen. Ich weise den Ausspruch „unter aller Sau“ als unparlamentarisch zurück. (Horst Förster, AfD: „Unterirdisch“ wäre besser gewesen.) Weitere Wortmeldungen …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der AfD hat noch mal das Wort der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Christine Klingohr.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der FDP hat das Wort die Abgeordnete Barbara Becker-Hornickel.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Abgeordnete Anne Shepley.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort die Abgeordnete Steffi Pulz-Debler.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Für die CDU hat das Wort der Abgeordnete Harry Glawe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Hört ja keiner.) Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten die …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP auf Drucksache 8/2245 zur Beratung an den Finanzausschuss zu überweisen. Wer dem zuzustimmen wünscht, den …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender. Für die Fraktion der FDP hat das Wort der Fraktionsvorsitzende René Domke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Fraktionsvorsitzende Dr. Harald Terpe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Torsten Koplin. (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Torsten Renz, CDU: Wer weiß, was die Anhörung noch ergibt.)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Marc Reinhardt.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Martin Schmidt.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat noch mal das Wort … (Die Abgeordnete Constanze Oehlrich verzichtet.) Nein, verzichtet. (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Keine Redezeit mehr!) Vielen Dank! Dann liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat das Wort der Abgeordnete David Wulff

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Michael Noetzel.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Fraktion der CDU hat das Wort die Abgeordnete Ann Christin von Allwörden.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer.