Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt tatsächlich nicht mehr vor und ich schließe die Aussprache. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 23 : Beratung des Antrages der Fraktion der CDU – Ungerechtfertigte Belastungsverschiebungen bei der Umsetzung der Grundsteuerreform vermeiden, auf Drucksache …

Möchten Sie darauf reagieren, Frau Fraktionsvorsitzende? (Zustimmung) Bitte!

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Es gibt einen Antrag auf Kurzintervention. Herr Förster, bitte!

Nein?

Frau Abgeordnete, eine Zwischenfrage?

... die Zeit ist um. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Julian Barlen, SPD) Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir … (Unruhe vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Julian Barlen, SPD: Das ist ja derart dünn, was Sie da vortragen! – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Dann, das lag …

Herr Förster, ...

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der AfD hat noch mal das Wort der Abgeordnete Horst Förster.

... die zwei Minuten sind um. Herr Abgeordneter, wollen Sie reagieren?

Herr Förster, ...

... die zwei Minuten sind abgelaufen.

Herr Förster, ...

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Es gibt einen Antrag auf Kurzintervention durch die Fraktion der AfD. Herr Förster, bitte!

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Fraktion der SPD hat das Wort der Abgeordnete Professor Dr. Robert Northoff.

Einen Moment, Herr Domke! Ich muss mal wirklich unterbrechen. Herr Schult, Sie haben bitte die Antwort entgegenzunehmen, unkommentiert. (Marc Reinhardt, CDU: Siehste! – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU)

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Fraktionsvorsitzender?

Herr Abgeordneter, ja, vielen Dank! Es gibt einen Antrag auf Kurzintervention. Herr Schult, bitte!

Herr Fraktionsvorsitzender, gestatten …

Vielen Dank, Frau Fraktionsvorsitzende! Für die Fraktion der FDP hat das Wort der Fraktionsvorsitzende René Domke. René Domke , FDP: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Und ich glaube, das machen wir uns gar nicht so oft bewusst, aber wir sollten uns glücklich …