Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat um das Wort gebeten in Vertretung für die Sozialministerin die …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/3740. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen sehe ich damit …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Jan-Phillip Tadsen, AfD) Für die Fraktion der AfD hat noch einmal ums Wort gebeten der Abgeordnete Thore Stein.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE ... Ach so, ja, wir haben einen Antrag auf Kurzintervention. Ich hätte es fast vergessen. Das ist richtig?
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der FDP hat das Wort die Abgeordnete Sandy van Baal. (allgemeine Unruhe – Torsten Renz, CDU: Wir sollten das noch mal anfassen bei der Geschäftsordnung.) Einen Moment, Frau Abgeordnete, bevor Sie beginnen! Wir hatten uns dazu verständigt, keine Zwischenrufe, Kommentierungen auf dem Weg der …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Wir haben noch Platz, also wir hätten auch mehr geklatscht.) Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Daniel Seiffert.