Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Wirtschaftsminister! Der Minister hat die angemeldete Redezeit um zweieinhalb Minuten überschritten. (Rainer Albrecht, SPD: Das waren gute zweieinhalb Minuten.) Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Paul Timm.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Wirtschaftsminister Herr Reinhard Meyer.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. (Unruhe vonseiten der Fraktion der CDU – Zurufe von Daniel Peters, CDU, und Marc Reinhardt, CDU) Ich schließe die Aussprache. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD – Glocke der …

Herr Dahlemann, einen Moment mal bitte! Das ist jetzt so laut! Ich kann ja diese Erregung jetzt ein bisschen verstehen, (Heiterkeit bei Nikolaus Kramer, AfD: Ich nicht, es ist zu laut hier!) aber bitte nicht so laut, dass man hier den Redner kaum mehr verstehen kann! (Thore Stein, AfD: Da verpasst man auch nichts.) Bitte schön, Herr …

Einen Moment, einen Moment mal bitte!

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Abgeordneter?

Bitte schön, Herr Fraktionsvorsitzender!

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Abgeordneter?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat noch einmal das Wort der Abgeordnete Patrick Dahlemann. (allgemeine Unruhe – Julian Barlen, SPD: Das Beste zum Schluss!)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! (Henning Foerster, DIE LINKE: Das war eine launige Rede, sehr gut!) Für die Fraktion der CDU hat noch mal ums Wort gebeten der Abgeordnete Torsten Renz. (allgemeine Unruhe)

Einen Moment, einen Moment mal! (Unruhe vonseiten der Fraktionen der CDU, DIE LINKE und FDP) Einen Moment, ich habe geläutet! Ich bitte doch jetzt wirklich noch mal die letzten Minuten um Disziplin und Ruhe, keine Zwiegespräche, sondern eine Debatte! Wir wollen dem Redner folgen. Und bitte schön, Herr Albrecht!

Ja, bitte!

Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion DIE LINKE hat noch einmal das Wort der Abgeordnete Christian Albrecht. (Sebastian Ehlers, CDU: Eine Minute.)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der FDP hat das Wort die Abgeordnete Sabine Enseleit. (Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Da können wir ja bestimmt noch was lernen.)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort die Abgeordnete Jutta Wegner.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich habe noch mal eine Nachfrage zur Einzelabstimmung. Sie hatten gesagt, Punkt I.1 und 2 einzeln und Punkt II im Ganzen? (Der Abgeordnete Torsten Renz wendet sich an das Präsidium.) Es wäre schön, wenn wir dann mal etwas hätten, worauf wir uns verlassen können. Vielen Dank! So, ich rufe jetzt auf für die …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Torsten Renz. (Nikolaus Kramer, AfD: Herr Renz ist die Geheimwaffe der CDU, der kann zu allen Themen reden.)

Vielen Dank, Herr Innenminister! Der Minister hat die angemeldete Redezeit um zwei Minuten überschritten. Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Jens-Holger Schneider.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Für die Landesregierung hat ums Wort gebeten der Innenminister Herr Christian Pegel.