Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Dr. Harald Terpe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Torsten Koplin.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Harry Glawe.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes.

Vielen Dank, Frau Ausschussvorsitzende! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Bevor ich die erste Rednerin aufrufe, begrüße ich auf der Besuchertribüne Bürgerinnen und …

Vielen Dank, Herr Wirtschaftsminister! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/3608. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Danke schön! Die Gegenstimmen? – Stimmenthaltungen sehe ich nicht. Damit ist …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Für die Landesregierung hat noch mal ums Wort gebeten der Wirtschaftsminister Reinhard Meyer. (Nikolaus Kramer, AfD: Warum hat denn die Regierung das letzte Wort zu unseren Anträgen? – Torsten Renz, CDU: Ja, dann noch mal!)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Fraktionsvorsitzende Herr Kramer.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat noch mal das Wort der Abgeordnete Herr Beitz. (Zuruf aus dem Plenum: Nicht so schnell! – Unruhe bei Julian Barlen, SPD, Nikolaus Kramer, AfD, und Torsten Renz, CDU)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der AfD hat noch mal das Wort der Abgeordnete Stephan Reuken.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Das wars. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat ums Wort gebeten der Abgeordnete Dr. Harald Terpe. (Dr. Harald Terpe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Frau Präsidentin, ich ziehe zurück, weil mich das jetzt mit der Entschuldigung überzeugt hat. – Beifall …

Ich denke, Sie wollen darauf reagieren, Herr Fraktionsvorsitzender.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Jetzt hat Herr Kramer die Möglichkeit für die Kurzintervention. (Torsten Renz, CDU: Können wir noch Reden anmelden jetzt? – Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Ann Christin von Allwörden, CDU: Ja.)

Möchten Sie darauf reagieren, Herr Fraktionsvorsitzender?

Dann, Herr Renz, Herr Kramer hat Ihnen den Vortritt überlassen.

Er kann jetzt leider darauf nicht mehr antworten, tut mir leid. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD – Zurufe von Jens-Holger Schneider, AfD, und Torsten Renz, CDU) So, Herr Domke, einen Moment bitte! Es gibt zwei Anträge auf Kurzintervention. Sie haben jetzt die Möglichkeit, beide hintereinander zu hören und dann insgesamt darauf …

Frau Abgeordnete, die Redezeit von Herrn Domke ist überschritten. (Zuruf vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oh nein!)

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Abgeordneter?

Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank! Für die Fraktion der FDP hat noch mal das Wort der Fraktionsvorsitzende René Domke. (Zuruf von Jens-Holger Schneider, AfD)