Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte, Platz zu nehmen, damit wir mit der Sitzung beginnen können. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zur 90. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 8/4181 abstimmen. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU) Wer dem …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt noch einmal für die Fraktion der CDU Frau Hoffmeister.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Herr Stamer. (René Domke, FDP: Herr Stamer löst das jetzt für die Landesregierung.)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die FDP Frau Barbara Becker-Hornickel.

Bitte, Herr Damm, Sie haben wieder das Wort.

Einen Moment bitte mal, Herr Damm! Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist jetzt so laut hier im Plenarsaal, ich kann Herrn Damm kaum verstehen. Ich bitte um ein bisschen mehr Ruhe, damit der Redner auch zu verstehen ist.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Damm. (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die bunten 90er, das ist auch okay. – Nadine Julitz, SPD: Singst du?)

Ja, das ist schön. Bitte, Herr Schult!

Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Frau Schmidt. (Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Vielen Dank, Frau Ministerin! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Herr Schult.

Frau Ministerin, möchten Sie auf die Kurzintervention von Herrn Renz erwidern?

Herr Renz, auch für Sie gilt das Gleiche, Sie haben die Kurzintervention gewählt, ob freiwillig oder unfreiwillig, (Heiterkeit und Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) aber Sie können jetzt keine Fragen stellen, sondern müssen Ihre Formulierung dann anpassen bitte.

Herr Renz, Sie wären jetzt dran mit der zweiten Kurzintervention. Bitte, Herr Renz! (Torsten Renz, CDU: Ja, ich habe noch ein zweites Thema, habe ich ja nicht angemeldet. – Zuruf von Sandy van Baal, FDP)

Frau Ministerin, möchten Sie darauf erwidern? Sie hätten auch die Möglichkeit, noch die zweite Kurzintervention zu hören und dann auf alles zusammen zu antworten. (Ablehnung) Einzeln, gut.

Nee, Herr Damm, Sie können jetzt nicht ganz einfach fragen. Sie haben die Kurzintervention gewählt. Insofern bitte ich Sie, das umzuformulieren. (Torsten Renz, CDU: Alles noch mal jetzt in anderer Form? – Zuruf von Marc Reinhardt, CDU) Doch, er hat sie letztendlich gewählt, indem das Schild durch die Parlamentarische Geschäftsführerin …

Vielen Dank, Frau Ministerin! Die Ministerin hat ihre angemeldete Redezeit um vier Minuten überschritten. Damit steht der Opposition eine zusätzliche Minute Redezeit zur Verfügung. Und mir liegen jetzt zwei Anträge auf Kurzintervention vor. Herr Renz, Sie waren nicht der Erste, das war Herr Damm. (Torsten Renz, CDU: Ich stehe einfach nur …

Nichtsdestotrotz hat die Ministerin jetzt abgelehnt, die Zwischenfrage.

Frau Ministerin, gestatten Sie eine weitere Zwischenfrage?