Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, Sie teilen meine Einschätzung, ein bewegender Moment. Bevor wir jetzt in die Tagesordnung eintreten, möchte ich aber noch auf unsere zurückliegenden Geburtstage kommen. Im November gratuliere ich recht herzlich nachträglich Petra Federau, im Dezember Nikolaus Kramer, Stefanie Drese, Dr. …
Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist eine Freude zu sehen, dass so viele schon so früh auf ihren Plätzen sitzen. Ich begrüße Sie zur 93. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die vorläufige Tagesordnung …
Vielen Dank, Herr Minister! Der Herr Minister hat seine angemeldete Redezeit um zwei Minuten überschritten. Ich rufe auf für die Fraktion der CDU Frau von Allwörden.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 36 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung der Innenminister Herr Pegel.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Herr Abgeordneter, Sie hätten sich gar nicht so zu beeilen brauchen. Sie hätten insgesamt 13 Minuten gehabt. Weitere Wortmeldungen liegen, weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Kann ich davon ausgehen, dass wir nach dieser Aussprache die Unterrichtung durch die …
Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Herr Fraktionsvorsitzender, nur für mich noch mal zur Klarheit: Sie sprechen von dem CDU-Antrag? (René Domke, FDP: Ja.) Danke! Ich rufe jetzt auf für die Fraktion der SPD den Abgeordneten Herrn Gundlack.
Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! (Beifall vonseiten der Fraktion der FDP) Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine verbundene Aussprache von bis zu 72 Minuten vorzusehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurden zusätzliche Redezeiten gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen …
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort zur Begründung des Antrages der Fraktion der CDU hat der Fraktionsvorsitzende Herr Peters. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD)
Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 30 : a) Beratung des Antrages der Fraktion der AfD – Kommunen schützen – illegale Migration stoppen, Drucksache 8/4282, in Verbindung mit b) Beratung des Antrages der Fraktion der CDU – …