Birgit Hesse

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist eine Freude zu sehen, dass so viele schon so früh auf ihren Plätzen sitzen. Ich begrüße Sie zur 93. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die vorläufige Tagesordnung der 93., 94. und 95. Sitzung liegt Ihnen vor. Im Ältestenrat wurde vereinbart, die Zweite Lesung und Schlussabstimmung des Gesetzentwurfes der Landesregierung auf Drucksache 8/4384 nicht am Freitag durchzuführen. Damit entfällt der Tagesordnungspunkt 33. Die Abgeordneten Enrico Schult, Wolfgang Waldmüller und David Wulff haben die Aufsetzung ihrer Kleinen Anfragen auf den Drucksachen 8/4192, 8/4234 und 8/4255 zurückgezogen. Damit entfallen die Tagesordnungspunkte 41, 47 und 52. Wird der so geänderten Tagesordnung widersprochen? – Ich sehe und höre, das ist nicht der Fall. Damit ist die Tagesordnung der 93., 94. und 95. Sitzung gemäß Paragraf 73 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung festgestellt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, in wenigen Augenblicken werden wir – die Tagesordnung weist es aus – den neuen Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit unseres Landes hier im Plenarsaal vereidigen. In diesem Zusammenhang begrüße ich recht herzlich auf der Pressetribüne die Familienangehörigen sowohl von Reinhard Meyer als auch von Dr. Wolfgang Blank. Herzlich willkommen! Schön, dass Sie heute hier sind! Und ausnahmsweise darf jetzt einmal applaudiert werden. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, auf der Regierungsbank und auf der Besuchertribüne) Gestatten Sie mir, einige Worte an den Vorgänger von Herrn Dr. Blank zu richten, den wir heute verabschieden. Herr Dr. Blank ist ja bereits von der Ministerpräsidentin in sein Amt eingeführt worden. Und damit es auch alle wissen, beide sitzen einträchtig nebeneinander auf dem Platz der Landesrechnungshofpräsidentin. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und FDP) Zu Reinhard Meyer: Reinhard Meyer ist seit 1991 Teil des Politikbetriebes unseres Bundeslandes. Über Jahrzehnte hat er sich Anerkennung und Respekt über Parteigrenzen hinweg erarbeitet. Zunächst war er hier im Schloss für die SPD-Fraktion tätig, bis er 1994 zur Exekutive wechselte. Dort begann er als Büroleiter im damaligen Ministerium für Wirtschaft und Angelegenheiten der Europäischen Union. Es folgten Stationen im Finanzministerium, in unserer Berliner Landesvertretung sowie als Abteilungsleiter in der Staatskanzlei. Im Jahr 2001 war Reinhard Meyer für einige Monate für den Planungsstab der Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg tätig, ehe er im Dezember desselben Jahres zum Staatssekretär im Wirtschaftsministerium unseres Landes ernannt wurde. Im Januar 2006 wechselte er erneut das Haus und koordinierte fortan für insgesamt sechs Jahre als Chef der Staatskanzlei die Regierungspolitik. Sein Wirken wurde erneut über die Landesgrenze hinaus wahrgenommen und führte ihn für fünf Jahre zu unserem Nachbarn nach Schleswig-Holstein. Bis 2017 war er dort Wirtschaftsminister. Im Januar des Folgejahres kehrte Reinhard Meyer nach Mecklenburg-Vorpommern zurück, erneut als Chef der Staatskanzlei. Von 2019 bis 2021 übernahm er das Finanzressort und wechselte mit der Regierungsbildung nach der Landtagswahl 2021 auf die Position, aus der wir ihn heute verabschieden. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Reinhard Meyer diente unter den Ministerpräsidenten Harald Ringstorff und Erwin Sellering sowie unserer Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in unterschiedlichen Regierungskoalitionen. Er diente in verschiedensten Rollen unserem Staat und am Ende stets den Menschen in unserem Bundesland. Dafür gebührt ihm unser Dank. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen. – lang anhaltender Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, im Präsidium, auf der Regierungsbank und auf der Besuchertribüne) Und, meine sehr geehrten Damen und Herren, gestatten Sie mir noch ein paar weitere Ausführungen. Sie können gerne weiter stehen bleiben. (allgemeine Heiterkeit) Reinhard Meyer hat sich aus sehr persönlichen Gründen dafür entschieden, sein Ministeramt aufzugeben. Diese Entscheidung, lieber Reinhard, verdient Respekt. Verbinden möchte ich sie auch mit den besten Wünschen für die Zukunft. Lieber Reinhard, ich wünsche dir und deiner Frau Uta von ganzem Herzen alles erdenklich Gute, Gesundheit und viele schöne Momente. Pass gut auf dich, passt gut auf euch auf und sorgt immer dafür, dass wir uns noch weiterhin über den Weg laufen. Lieber Reinhard, wir werden dich vermissen und ich persönlich auch an meiner Seite im Tourismusverband. Alles Gute für dich! Und wir verabschieden dich mit dem Schönsten, was man hier aus dem Schloss bekommen kann, mit einem eigenen Stern in unserer Schlosskirche. Auch das soll wieder eine Motivation sein, dass du deinen Stern demnächst suchen gehst. Keine Sorge, es wird einige Zeit in Anspruch nehmen. Lieber Reinhard, alles Liebe und Gute für dich! Danke! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, im Präsidium, auf der Regierungsbank und auf der Besuchertribüne)