Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Wir haben eben entnommen, dass die dritte Lesung jetzt auch tatsächlich beantragt wurde. Herzlichen Dank. Dann verfahren wir auch so, und dann würden der Gesetzentwurf und der dazugehörige Änderungsantrag zur Vorbereitung der dritten Lesung an den Innenausschuss überwiesen werden. Dann rufe ich Tagesordnungspunkt 9 auf: …

Vielen Dank, das ist notiert. Dann werden wir das gleich entsprechend tun. Ich darf aber zunächst dem Fraktionsvorsitzenden der FDP, Herrn Stefan Naas, das Wort erteilen. Auch hier: Redezeit drei Minuten. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Lieber Herr Staatsminister, ich schätze …

Zunächst sehe ich eine Wortmeldung des parlamentarischen Geschäftsführers der CDU-Fraktion. Herr Schon, Sie haben das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Für eine zweite Runde hat sich die Abgeordnete Weegels der AfD gemeldet. ReVerstö- dezeit: drei Minuten. werden. (Zuruf Turgut Yüksel (SPD)) im

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Ich darf zunächst auf hinweisen, dass aufgrund der überzogenen den Oppositionsfraktionen je drei Minuten Redezeit wachsen. Dann darf ich noch ganz herzlich auf der Besuchertribüne den ehemaligen Landtagspräsidenten Karl Starzacher begrüßen. Schön, dass Sie da sind. (Allgemeiner Beifall) Wir fahren …

Herr Staatsminister, ich darf Sie kurz an die vereinbarte Redezeit erinnern.

Entschuldigung, Herr Staatsminister. – Ich würde darum bitten, dass der Staatsminister die Gelegenheit bekommt, seine Haushaltsrede so zu halten, dass ihm alle die Aufmerksamkeit schenken, und würde wirklich darum bitten, dass die Zwischenrufe unterbleiben. – Danke schön. (Beifall CDU und SPD – Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE …

Vielen Dank. – Wir sind damit bereits am Ende der Fragestunde angekommen. – Sie waren noch nicht fertig? (Heiterkeit) Ich schlage vor, wir sehen die Fragestunde so oder so als beendet an. Ich kann Sie beruhigen: Die nächste Fragestunde beginnt mit Herrn Staatsminister Schwarz. Insofern machen wir da einfach weiter. (Mathias Wagner …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. FraktiArmin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und bitte Chancen: Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Fraktionsvorsitzende! Ich habe nie von einem Handyverbot gesprochen. Ich habe immer von Handyschutzzonen und einem sinnvollen und klugen Umgang mit privaten Smartphones und mit …

Vielen Dank. – Dazu erhält der Herr Staatsminister Wort. Bitte schön. Partnern Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und dem Chancen: die Frau Präsidentin, Herr Abgeordneter May! Wir befinden genomuns im stetigen Austausch mit den Schulträgern. Der Austausch mit den Schulträgern läuft sehr vertrauensvoll. JuIch will sagen, dass die …

Herr Staatsminister, vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich das Wort Herrn Abgeordneten May von der on BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erteilen. Herr May, schön.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Frau Präsidentin, Frau Abgeordnete Bächle-Scholz! Das ist in der Tat eine sehr gute Frage, um den Abgeordneten Frömmrich zu zitieren. Wenn ich höre, Frau Präsidentin, dass viele Nachfragen jetzt im Raum stehen, …

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Mir liegen nun sehr viele Nachfragen vor. Wir werden das jetzt nach und nach abarbeiten. (Robert Lambrou (AfD): Ich bitte um kurze Antworten!) Zunächst darf ich aber das Wort an die Fragestellerin zurückgeben. Frau Bächle-Scholz von der CDU-Fraktion, Sie haben das Wort. Bitte schön.

andeVielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön. für

In Herr Pürsün, Sie haben erneut das Wort. Bitte schön. Kasdie Yanki Pürsün (Freie Demokraten): zur Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Meine Frage bezog sich auf den Tierschutz, und Schäden erforder- ich habe unter anderem auch den Tierschutz aufgeführt. Ich habe jetzt darauf hingewiesen: Kostenniveau …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Ingmar Jung, Minister für Landwirtschaft und welt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat: Wir reagieren ständig darauf. Sie sprechen gerade Tierseuchenbekämpfung. Ich kenne eine aktuelle che, bei der das Land erhebliche Aufgaben übernimmt die Kommunen und Kreise massiv unterstützt. Wir …

Vielen Dank. – Es gibt eine Nachfrage von Herrn Bitte schön. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr minister. – Vor ca. 20 Jahren sind ja einige Landesaufgaben auf die kommunale Ebene übertragen worden. Unter rem ist die Situation jetzt so, dass die Kostenerstattung diese Aufgaben auf den Daten …

Vielen Dank. – Das Wort hat der zuständige Minister für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat. Herr Jung, bitte schön.

Vielen Dank. – Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. Dennoch darf ich erneut das Wort an den Abgeordneten Pürsün von den Freien Demokraten geben – mit der Frage 115. Frage 115 Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wie beurteilt sie den Tierschutz in Hessen für Hunde und …

Frau Staatsministerin, Sie haben das Wort. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Mir obliegt es nicht, andere Bundesländer oder deren Vorgehen zu beurteilen. Ich habe Ihnen gesagt, welchen Weg Hessen geht.