Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. FraktiArmin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und bitte Chancen: Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau Fraktionsvorsitzende! Ich habe nie von einem Handyverbot gesprochen. Ich habe immer von Handyschutzzonen und einem sinnvollen und klugen Umgang mit privaten Smartphones und mit privaten Smartwatches gesprochen. Das ist ein wesentlicher Unterschied. Wir haben die Verantwortung. Da geht es nicht um Politik. Da geht es um die Verantwortung für unsere des Kinder und unsere Jugendlichen. Kultuszur (Vereinzelter Beifall CDU) die Insofern ist es unsere Pflicht und Schuldigkeit, die Studien ernst zu nehmen, deren Ergebnisse eindeutig sind. Ich sage das auch vor dem Hintergrund dessen, was ich bei einer Konferenz in Brasilien als deutscher Vertreter wahrgenommen habe. In anderen Nationen gibt es noch weiter das reichende Debatten, wie man mit privaten Smartphones in den Schulen umgehen soll. Im Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen Bildungsministern aus Ontario, Kanada, Alberta, Australien habe ich immer wieder die gleichen Eindrücke beschrieben bekommen, nämlich welche positiven Auswirkungen ein klares Regelwerk auf die Schülerinnen und Schüler und auf die Schulgemeinde hat. Damit meine ich die Eltern, die Schulleitungen und die Kolleginnen und Kollegen. Ich habe dann den Ball gerne aufgenommen und gesagt: Das ist ein so großes Thema, dass ich es bei der nächsten Kultusministerkonferenz platzieren werde. – Ich spreche da auch immer von der Bildungsministerkonferenz. Ich darf Folgendes sagen: In dieser Woche habe ich das auf die Tagesordnung der Kamingespräche gesetzt. Ich habe ein großes Interesse daran, dass wir im Idealfall eine Regelung hinbekommen, die in Deutschland ein Stück weit vergleichbar ist. Das ist kein Angriff auf den Bildungsföderalismus. Vielmehr geht es da schlicht und ergreifend um die Frage, wie wir in einer freundschaftlichen Nachbarschaft der Bundesländer miteinander umgehen. Am Ende werden die Bundesländer eine Regelung hinbekommen. Denn die Schulgesetze werden auf der Landesebene dargestellt. Es geht immer um Folgendes: die Verantwortung für die Kinder, den Schutz der Kinder, einen klugen Umgang mit den sozialen Medien und mit Digitalisierung. Frau Abgeordnete, der Besitz eines Smartphones ist noch lange keine Medienkompetenz. Wir müssen die Medienkompetenz beachten. Wir müssen den vernünftigen Umgang mit digitalen Endgeräten parallel dazu betrachten. Ich habe diesen Vorstoß gemacht. Ich möchte diesem Haus nach eingehenden Beratungen mit den Kolleginnen und Kollegen Kultusministern, selbstverständlich in Abstimmung mit den Fraktionen, ein Angebot machen. Die Medienbildung als Teil der Verantwortung für die Kinder ist für uns von elementarer Bedeutung. In Zeiten wie diesen ist das kein Spaß. Das ist auch nicht die Schlagzeile des Tages oder der Woche. Da geht es um etwas. Wir müssen verhindern, dass es an den Schulen Cybermobbing gibt. Wir müssen verhindern, dass es bei den Kindern zu psychischen Schäden kommt. Wir müssen dafür sorgen, dass sich die Kinder konzentrieren können. Sie müssen herunterfahren können. Sie müssen sich miteinander austauschen können. Es sollten nicht fünf Mann nebeneinandersitzen und mit ihren Handys herumdaddeln. Vielmehr sollen sie miteinander spielen und sprechen. Sie sollen sich im Unterricht vernünftig auf die Themen konzentrieren. Das ist gut für uns alle, für eine stabile Gesellschaft und für die Demokratie. – Vielen Dank. (Vereinzelter Beifall CDU und SPD)