Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Frau Präsidentin, Herr Abgeordneter! Wie Sie wissen, für mich jegliche Form von Antisemitismus unerträglich. Das sage ich nicht dahin, sondern wer sieht, was wir Kultus-, im Bildungsbereich an Präventionsmaßnahmen unternehmen, weiß, dass das in Wort, in Tat und in so zum Ausdruck kommt. Ich will Ihnen eines sagen: die Anzahl der gemeldeten Fälle nach oben geht, mich. Das stellt uns aber nicht vor die Herausforderung, zu sagen: Wir wissen nicht, was wir tun sollen. – Ganz Gegenteil, wir haben ein umfangreiches Maßnahmenpaket. Wir gehen präventiv vor. Sie wissen, im September dieses Jahres habe ich in einen sehr beeindruckenden Besuch gehabt. Ich darf ein Beitrag, um in diesem Bereich tatsächlich vorwärtszukommen, ist aus meiner Sicht der direkte Austausch, die direkte Begegnung miteinander. Wir hatten, als losfuhren, 18 Schulpartnerschaften vor Ort. Ich zwei weitere Schulpartnerschaften verabreden. Fünf re Schulen werden vermutlich noch dieses Jahr eine nerschaft abschließen, sodass wir dann bei 25 liegen. ist ein Beitrag. Darüber hinaus, wissen Sie, haben wir im letzten mit einer großen Offensive für Demokratieerziehung Wertebildung begonnen, zunächst in den Intensivklassen, seit diesem Schuljahr für alle Schülerinnen und Schüler allen Jahrgangsstufen, in allen Schulformen, immer gemäß und so, dass es auch tatsächlich interessant für jungen Leute ist: nicht nur Auswendiglernen der ersten Artikel des Grundgesetzes, sondern tatsächlich Demokratie und Wertebildung leben, im Austausch mit der Blaulichtfamilie und vielen anderen externen Partnern. Darüber hinaus pflegen wir einen sehr intensiven tausch mit der Jüdischen Gemeinde Frankfurt und jüdischen Gemeinden in Hessen; denn genau diese nungsebene ist ein wesentlicher weiterer Beitrag dazu. will an dieser Stelle nicht unerwähnt lassen, dass einzelne Fall, den Sie zu Recht beklagen, nicht nur det wird, sondern jeder einzelne Fall wird tatsächlich denjenigen besprochen und gegebenenfalls mit Ordnungsmaßnahmen oder, wenn es sich um Straftaten handelt, sprechend geahndet. Freien Ob von rechts, ob von links oder mit einem muslimischen oder wie auch immer gearteten Hintergrund: Keine einzige dieser Taten ist für uns als Hessische Landesregierung akzeptabel. Jedem einzelnen Fall gehen wir nach. Deswegen können Sie sicher sein: Der zuständige Hessische Minister für Kultus, Bildung und Chancen nimmt dieses Thema sehr Zahlen ernst. Es ist ein Topthema in Zeiten wie diesen. den (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Die Frage war nach Gedenkstättenbesuchen! – Heiterkeit BÜNDnicht NIS 90/DIE GRÜNEN und Freie Demokraten) Opfer