Astrid Wallmann

Herr Staatsminister, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Verehrte Frau Präsidentin, Herr Abgeordneter May! nehme noch einmal Bezug auf das laufende Verfahren, gebe Ihnen aber gerne eine Antwort hinsichtlich der zierung der jeweiligen Anteile. Sie rekurrieren wahrscheinlich auch auf den Landesanteil, deswegen will ich es einmal einordnen. Ab- Der Bund und die Länder haben sich in der Bildungsministerkonferenz am 18. Dezember 2025 darauf geeinigt, dass im Rahmen des Digitalpaktes 2.0 für den Zeitraum von sieben Jahren 5 Milliarden Euro bundesweit investiert werden, finanziert jeweils zur Hälfte durch Bund und Länder. Hessen erhält daraus rund 185 Millionen Euro an Bundesmitteln. Das Land beteiligt sich in gleicher Höhe. Das heißt – Sie haben Ihre Rechenkünste im Ausschuss schon mehrfach bewiesen –, insgesamt stehen damit rund 370 Millionen Euro für die Digitalisierung der Schulen bereit. Wir haben für die Umsetzung des Digitalpaktes 2.0 einen Änderungsantrag zum Haushalt 2026 gestellt und schaffen damit die notwendigen haushalterischen Voraussetzungen ab dem Haushaltsjahr 2026. Der zwischen Bund und Ländern abgestimmte Entwurf der Vereinbarung wird derzeit erneut – das hatte ich eben schon festgestellt – vom Bungeben. desministerium der Finanzen geprüft. Die konkrete AusgeSie staltung des Landesanteils hängt also vom Ergebnis dieser Prüfung ab. Zudem ist die Ausgestaltung des Landesanteils Gegenstand laufender interner Abstimmungen und kann daher noch nicht final mitgeteilt werden. und