Astrid Wallmann

Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Regierungserklärung entgegengenommen und besprochen worden. Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Sicher leben in Hessen – Sicherheit ist menschliches Grundbedürfnis Ich lasse nun über den Dringlichen Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU …

die war Herr Abgeordneter Bauer, kommen Sie bitte zum Schluss. anbesser

Vielen Dank. – Für die Landesregierung darf ich Herrn Staatsminister Pentz aufrufen. Sie haben das Wort. Manfred Pentz, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung und Bevollmächtigter des Landes Hessen beim Bund: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn der …

Ich gebe gerade den Hinweis an die Technik, bitte wieder Ihnen das Licht einzuschalten. Ich würde aber vorschlagen, einstelle fach in der Debatte fortzufahren, weil sie wichtig ist. hat Hause (Die Saalbeleuchtung wird wieder eingeschaltet.)

Ich bitte um Aufmerksamkeit. – Abstimmungen nicht vom Rednerpult aus durchgeführt, sondern von Sitzungsleitung. (Beifall) Ich rufe nun den nächsten Redner auf. Herr Abgeordneter Grüger von der SPD-Fraktion, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächster erhält Herr Abgeordneter Lichert von der AfD-Fraktion das Wort. Herr Lichert, die Wortmeldung war für den nächsten Tagesordnungspunkt. Ich sage das für den Fall, dass Sie sich wundern. Die Reihenfolge ist korrekt. – Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächster erhält der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, Herr Dr. Naas, das Wort. an- Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): einer Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, in liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ukraine verteidigt „Hessen nicht nur ihre Freiheit und ihre Werte, sondern auch unsere …

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Dorn von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Vielen Dank. – Wir sind nun am Ende der Fragestunde angekommen. (Die Fragen 24, 30, 52, 53 und die Antworten Landesregierung sind als Anlage beigefügt. Die gen 21 bis 23, 25 bis 29, 31 bis 33, 35 bis 43 und bis 51 sollen auf Wunsch der Fragestellerinnen Fragesteller in der nächsten Fragestunde beantwortet werden. Die Frage 34 wurde von …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister Prof. Poseck, Sie das Wort. Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für cherheit und Heimatschutz: Herr Abgeordneter Frömmrich, ich habe Ihnen deutlich gemacht, dass es uns darum geht, die Bediensteten und den Dienstbetrieb zu schützen. Das kommt auch der Verortung im Koalitionsvertrag zum …

Nun hat zum Abschluss noch einmal der Fragesteller, Frömmrich, das Wort. Herr Abgeordneter Frömmrich, haben erneut das Wort.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben erneut das Wort.

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage hat sich der Abgeordnete Sippel von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeldet. Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächstes liegt mir eine Nachfrage des Abgeordneten Al-Wazir vor. Herr Al-Wazir, bitte, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben erneut das Wort.

Vielen Dank. – Für eine Nachfrage hat sich der Abgeordnete Frömmrich erneut zur Wort gemeldet. Herr Frömmrich, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Mir liegen keine weiteren Nachfragen Ich rufe die Frage 20 auf und darf Herrn Abgeordneten Frömmrich von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das erteilen. Frage 20

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Herr Abgeordneter Steinraths, das Land baut auch auf Zusammenarbeit mit den Hilfsorganisationen. Die menarbeit funktioniert gut. (Zuruf Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten))

Vielen Dank. – Für eine erneute Frage hat sich Herr raths zu Wort gemeldet. Herr Steinraths, bitte schön.