Ich würde Sie bitten, komprimiert in die Antworten zu gehen, und schlage vor, dass die drei Fragen zusammengefasst hintereinander gestellt werden und Sie dann alle drei komprimiert beantworten. Zunächst Kollegin Braun, dann der Kollege Burger und danach Kollege Dörflinger. Bitte sehr, Frau Kollegin Braun.
Ich darf Herrn Staatssekretär Dr. Baumann zur Beantwortung der Anfrage an das Pult bitten. (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart) Ich darf vielleicht einen Hinweis geben. Wir haben heute zehn eingereichte Fragen an die Regierung. Es ist auch ausreichend für die Fragesteller, wenn sie am Anfang einfach die Frage stellen, die …
Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich rufe Punkt 4 der Tagesordnung auf: Fragestunde – Drucksache 17/1344 Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 1 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . T h o m a s D ö r f l i n g e r C D U – S a c h s t a n d d e s M o - d e l l p r o j e k t s z u m B i b e r m a n a g e m e n t n a c …
Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/1088. Abschnitt I des Antrags ist ein Berichtsteil, der hiermit für erledigt erklärt werden kann. Abschnitt II ist ein Beschlussteil, der ein Handlungsersuchen an die Regierung enthält. …
Entschuldigung, ich habe ihn zweimal angeschaut. Er schüttelt sogar den Kopf. Er hat keine Zwischenfrage. (Abg. Carola Wolle AfD: Nein, er! – Abg. Carola Wolle AfD zeigt auf Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD. – Abg. Udo Stein AfD: Was heißt es denn, wenn man die Hand hebt?) – Dann muss er sich ordentlich melden. Entschuldigung. (Abg. Udo Stein …
Für die Landesregierung erteile ich Frau Ministerin Razavi das Wort. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Sehr geehrter Herr Präsident, meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ja, der Antrag der AfD war und ist nun schon ein bisschen arg weit hergeholt, und, Herr Kollege Goßner, Ihre Rede war so eine Art Wirrfahrt …
Nicht? (Zuruf: Die Antwort ist nicht aufgeschrieben! – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Da müsste er von seinem Konzept abweichen! – Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE: Außerdem ist er gerade bei der Migrationspolitik!)