Dr. Wolfgang Reinhart

Herr Abg. Baron hat eine Wahlwiederholung beantragt. Schluss: 20 eriode – 34. Sitzung – Mittwoch, 6. April 2022 Ich erteile Herrn Abg. Lede Abal das Wort. Bitte sehr. (Abg. Sascha Binder SPD: Ich muss meine Wahl nicht begründen!)

Herr Abg. Baron, bitte, zu Ihrem Antrag. (Zuruf des Abg. Sascha Binder SPD – Weitere Zu- und Gegenrufe – Lebhafte Unruhe)

Bitte sehr. (Glocke des Präsidenten) Sprechen Sie weiter. Sie haben das Wort, Herr Abg. Baron. (Vereinzelt Heiterkeit)

Meine Damen, meine Herren! (Unruhe – Glocke des Präsidenten) – Ich bitte um Ruhe. Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. (Anhaltende Unruhe – Glocke des Präsidenten) Wir kommen damit zunächst bei Tagesordnungspunkt 11 zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/1359. (Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE: …

In der zweiten Runde erteile ich noch mal Herrn Abg. Dr. Hellstern das Wort. – Bitte sehr.

Die AfD hat noch etwas Redezeit. Ich schlage vor, dass wir zuerst – – (Abg. Anton Baron AfD: Nein, nein!) – Wollen Sie zuerst? – Okay. Dann bitte sehr, Herr Staatssekretär. Sie können für die Regierung hier das Wort ergreifen.

Herr Kollege, es tut mir leid, die Redezeit ist bereits überschritten. Ich kann Ihnen keine Zwischenfrage mehr zulassen. Kommen Sie bitte zum Schluss.

Ich darf für die FDP/DVP-Fraktion dem schon bereitstehenden Kollegen Karrais das Wort erteilen.

Es folgt jetzt für die SPD-Fraktion der Kollege Gernot Gruber.

Für die CDU-Fraktion spricht jetzt Frau Abg. Dr. Natalie Pfau-Weller. (Vereinzelt Beifall – Zuruf des Abg. Thomas Blenke CDU)

Ja, weil Sie von der antragstellenden Fraktion sind. Sie dürften noch ein paar Sätze sagen, wenn Sie noch etwas Wichtiges – – (Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE: Das ist ei- ne Kannregelung! – Gegenruf des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD: Nachher! – Zuruf: Muss aber nicht!) (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart) Für die Fraktion GRÜNE …

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, jetzt liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache beendet. Ich schlage vor, dass wir den Gesetzentwurf Drucksache 17/2231 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist …

Meine Damen und Herren, mir liegen aktuell keine weiteren – – (Zurufe: Doch!) – Doch. Also, Frau Kollegin Rolland. Bitte sehr.

Bitte sehr.

In der zweiten Runde erteile ich nochmals dem Kollegen Joukov das Wort.

Für die Landesregierung erteile ich Frau Staatssekretärin Olschowski das Wort.

Nach dem Kollegen Dr. Kern erteile ich im Anschluss Herrn Abg. Alfred Bamberger das Wort für die AfD-Fraktion.

Das Wort für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich dem Kollegen Dr. Kern.

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort der Kollegin Gabi Rolland.

Wir kommen nun, nach dem Beitrag des Kollegen Joukov, zur CDU-Fraktion. Für die CDU spricht Herr Abg. Dr. Albrecht Schütte. Bitte sehr.