Daniel Born

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Hans Dieter Scheerer.

Danke schön. (Abg. Anton Baron AfD: Schon wieder! Zum wieder- holten Male! – Abg. Dr. Matthias Miller CDU: Das ist aber nicht gerecht! Eigene Fraktionsmitglieder! – Zuruf: Eijeijei! – Weitere Zurufe, u. a.: Wie peinlich! – Zum zweiten Mal!) – Ab dem dritten Mal wird es eine Tradition. (Heiterkeit – Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das klärt …

Herr Abgeordneter, ich bin im Haus. (Heiterkeit)

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Sascha Binder.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Andreas Deuschle. (Abg. Christian Gehring CDU: Jetzt wird es gut! – Zurufe von der AfD, u. a.: Mindestens dreimal „Rechts- extremisten“! – Lügen-CDU!)

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Es folgt für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Daniela Evers.

Damit kommen wir zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/4258 (Geänderte Fassung). Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Damit ist Tagesordnungspunkt 6 erledigt. iode – 124. Sitzung – Donnerstag, 22. Mai 2025 Ich rufe Punkt 7 unserer Tagesordnung auf: …

In der zweiten Runde erhält Herr Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei für die SPD-Fraktion das Wort.

Es folgt die Stellungnahme der Landesregierung. Ich erteile Frau Ministerin Schopper das Wort. iode – 124. Sitzung – Donnerstag, 22. Mai 2025 Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich will einmal so beginnen: Die Lernmittelfreiheit in …

Jetzt folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Hans-Peter Hörner. (Zuruf des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD)

Das Wort hat Herr Abg. Dr. Kern, um die Frage zu beantworten.

Wir führen hier jetzt keine privaten Debatten. Herr Abg. Katzenstein hat eine Frage gestellt, und Herr Abg. Dr. Kern kann darauf antworten.

Herr Abg. Katzenstein, jetzt biegen Sie aber bitte auf die Frage ein.

Herr Abg. Katzenstein.

Gestatten Sie jetzt noch die Zwischenfrage, Herr Abgeordneter? (Zuruf: Schlussfrage und nicht Zwischenfrage!)

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Katzenstein von der Fraktion GRÜNE?

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Dr. Timm Kern.

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Dr. Matthias Miller.

Es folgt für die Fraktion GRÜNE (Abg. Dr. Susanne Aschhoff GRÜNE erhebt sich von ihrem Platz.) – nicht Abg. Daniela Evers, die auf meiner Liste steht. (Zuruf der Abg. Daniela Evers GRÜNE) Okay, aber ich freue mich, Frau Abgeordnete. Bitte schön. (Zuruf: Ein Wechsel? – Gegenruf von den Grünen: Nächster Tagesordnungspunkt! – Abg. Daniel …