Daniel Born
Ein Hinweis: Eigentlich überreichen wir uns gegenseitig keine Geschenke, auch wenn es Statistiken sind, die man nicht gern sieht. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Der geldwerte Vor- teil ist überschaubar!) Jetzt, da es erfolgt ist, kommen wir zur weiteren parlamentarischen Arbeit und zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/7212. Abschnitt I des Antrags ist ein Berichtsteil und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Abschnitt II des Antrags ist ein Beschlussteil, der eine Feststellung des Landtags begehrt. Wer Abschnitt II zustimmt, den darf ich um das Handzeichen bitten. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke schön. Enthaltungen? – Damit ist Abschnitt II mehrheitlich abgelehnt. Punkt 7 der Tagesordnung ist damit erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 8 auf: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 17. Oktober 2024 – Bericht über aktuelle europapolitische Themen – Drucksachen 17/7680, 17/7681 Berichterstattung: Abg. Sabine Hartmann-Müller Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Präsidium hat für die Aussprache eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. (Stellv. Präsident Daniel Born) Die Aussprache eröffnet für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Catherine Kern. (Abg. Catherine Kern GRÜNE stellt ein Gefäß auf das Redepult.) Frau Abg. Kern, weil da vorn jetzt schon etwas steht. Also – – (Abg. Catherine Kern GRÜNE: Ich schenke das nicht! – Heiterkeit) – Nein. Es geht jetzt auch gar nicht um das Geschenk. Aber ich gebe einen Hinweis. Tatsächlich kann man den Inhalt einer Rede unterstützen, indem man beispielsweise eine Statistik hochhält. Ansonsten arbeiten wir hier rein mit unserer Wortkunst und nicht, indem wir Gegenstände aller Art hochhalten, und um ganz ehrlich zu sein, das sieht überhaupt nicht nach einer Statistik, sondern sehr nach einem „Gegenstand aller Art“ aus. (Heiterkeit) Insofern, weil ich es entdeckt habe, darf ich Sie jetzt bitten – – Ich glaube, die Kamera hat es eingefangen; diejenigen, die es sehen wollen, haben es gesehen. Aber ich bitte Sie, es nicht hochzuhalten, sondern an die Seite zu stellen. Das sind unsere Gepflogenheiten. – Vielen Dank für Ihre Rücksicht. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Verboten sind nur ausgestopfte Tiere laut Landtagsgeschäftsordnung! – Gegenruf von der SPD: Das ist nur ein Beispiel! – Heiterkeit) Um ganz ehrlich zu sein: Ich möchte ein bisschen Tempo machen, denn wir haben heute noch eine lange Tagesordnung. Aber, Herr Abg. Dr. Rösler, um das ein für alle Mal zu klären: Die ausgestopften Tiere sind ein Beispiel, gerade auch für Sie, (Heiterkeit) aber es gelten eben alle Gegenstände als erfasst. So, Frau Abg. Kern, Ihre Rede bitte. (Zuruf von der CDU: Damit ist die Redezeit schon um!)