Daniel Born

Herr Kollege.

Frau Kollegin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schütte von der CDU-Fraktion?

Vielen Dank. – Nächste Rednerin in der Debatte ist für die SPD Frau Abg. Gabi Rolland.

Nächster Redner in der Debatte ist für die Grünen Herr Abg. Michael Joukov.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/773 (Geänderte Fassung). Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Punkt 7 der Tagesordnung ist damit erledigt. Ich rufe …

Vielen Dank. – Mir liegt bisher für die zweite Runde eine Wortmeldung vor. Ich schaue in die Reihe der Fraktionen. – Gut. Herr Abg. Haag für die FDP/DVP-Fraktion, bitte.

Herr Minister, das überprüfen wir noch mal statistisch. (Vereinzelt Heiterkeit) Da schauen wir noch mal nach. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Okay. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Abellio ist manchmal auch 20 Minuten langsamer!) Meine sehr verehrten Damen und Herren, nahezu alle Redner haben – in unterschiedlichen Varianten – …

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Herrn Minister Hermann das Wort. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte mich zunächst entschuldigen, dass ich zu spät gekommen bin. (Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP: Stau?) Aber ich war voll und ganz auf 16 Uhr gepolt. Der …

Vielen Dank, Herr Kollege. – Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Miguel Klauß. (Abg. Udo Stein AfD: Können wir ihm schon mal ei- nen Ordnungsruf geben?)

Vielen Dank, Herr Kollege. – Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Friedrich Haag.

Vielen Dank, Herr Kollege. – Der nächste Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Jan-Peter Röderer.

Vielen Dank. – Die Aussprache ist damit beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/1984 zur weiteren Beratung an den Ständigen Ausschuss zu überweisen. – Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 5 der Tagesordnung ist somit erledigt. Ich rufe Punkt 6 der Tagesordnung auf: a) Antrag der Fraktion …

Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Dr. Rainer Podeswa für die AfD.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Nico Weinmann.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist Herr Abg. Jonas Weber für die SPD.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Aussprache ist Herr Abg. Guido Wolf für die CDU.

Vielen Dank. – Für die Aussprache hat das Präsidium fünf Minuten Redezeit pro Fraktion vereinbart. Die Aussprache eröffnet für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Catherine Kern.

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. (Stellv. Präsident Daniel Born) Damit sind wir am Ende der heutigen Regierungsbefragung angekommen. Herzlichen Dank auch an die Fraktion GRÜ-NE, die das Thema „Forschungsstelle Rechtsextremismus“ gemeldet hat. Dafür ist heute leider kein Raum mehr; aber sicher werden wir an anderer Stelle hier im …

Es gibt noch eine weitere Nachfrage von Herrn Kollegen Dr. Fulst-Blei von der SPD-Fraktion.

Der Kollege Dr. Fulst-Blei von der SPD-Fraktion.