Daniel Born

Herr Staatssekretär, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Hellstern von der AfD-Fraktion?

Es folgt für die Landesregierung Staatssekretär Hassler.

Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Alfred Bamberger.

Nächste Rednerin in der Debatte ist Frau Abg. Alena Trauschel für die FDP/DVP-Fraktion.

Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abg. Dr. Hellstern von der AfD-Fraktion?

Gut. – Also, dass Herr Abg. Stächele die Redezeit fast eingehalten hat, (Abg. Nese Erikli GRÜNE: Das ist ein Weltwunder!) ist für uns hier oben jetzt wie Ostern, Weihnachten und Eurovision Song Contest an einem Tag. Wunderbar. (Heiterkeit – Abg. Willi Stächele CDU erhebt sich mit einer Verbeugung von seinem Platz. – Beifall bei der CDU …

Ja.

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Willi Stächele. (Zuruf von der CDU: Hört, hört!)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte unter Punkt 2 der Tagesordnung beendet. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung der Landesregierung vom 25. April 2022 – Bericht über …

Herr Abgeordneter, berücksichtigen Sie bitte Ihre Redezeit.

In der zweiten Runde erhält das Wort für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei.

Meine Damen und Herren, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung der Mitteilung der Landesregierung, Drucksache 17/2446. Wer dieser Verordnung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Verordnung ist mehrheitlich zugestimmt. Tagesordnungspunkt 7 …

Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Bernhard Eisenhut.

Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Nico Weinmann.

Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Boris Weirauch.

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Stefan Teufel.

Frau Kollegin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Baron von der AfD-Fraktion?

Herr Minister, gestatten Sie – – (Minister Manfred Lucha: Ich bin fertig, danke! –

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/1508. Abschnitt I des Antrags ist ein Berichtsteil und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Abschnitt II des Antrags ist ein Beschlussteil, der ein Handlungsersuchen an die …

Also nein.