Daniel Born

Zu Punkt 26. Darf ich fragen, ob das die Zustimmung von fünf Abgeordneten Ihrer Fraktion hat? – Ja. Danke schön. Dann rufe ich zunächst die Punkte 12 bis 25 und außerdem die Punkte 27 bis 29 der Tagesordnung auf. Gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten in den verschiedenen …

Vielen Dank. – Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des zuständigen Ausschusses. Der Europaausschuss schlägt Ihnen vor, von der Mitteilung der Landesregierung, Drucksache 17/3421, Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen zu. Damit ist Punkt 11 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe die …

Vielen Dank. – Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Herrn Staatssekretär Lorek das Wort.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Emil Sänze.

Die haben Sie noch Zeit.

Das, Frau Abg. Trauschel, stimmt definitiv nicht. (Heiterkeit)

Nächste Rednerin in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Frau Abg. Alena Trauschel.

Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Sebastian Cuny.

Ja, genau diese Irritation habe ich befürchtet. (Heiterkeit)

Herr Abg. Stächele, damit keine Irritationen in unserem Verhältnis entstehen: Die Uhr ist bei Ihnen nicht angesprungen. Das sehe ich auch. Das bedeutet aber nicht, dass Sie jetzt völlig freie Redezeit haben. (Heiterkeit – Vereinzelt Beifall) Ich kündige einfach nur schon einmal an, dass ich in etwa 30 Sekunden anfangen werde, es blinken …

Nächster Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Willi Stächele.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung. Der Antrag, der zuletzt genannt wurde, bedeutet eine Vertagung dieser Wahl. Ich lasse zunächst darüber abstimmen, weil das nach § 97 Absatz 5 der Geschäftsordnung das weiter gehende Ansinnen ist. Ich stelle die Frage, wer dem Antrag auf Vertagung, der von Herrn Abg. Binder vorgebracht wurde, zustimmt. – …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Herr Abg. Binder, hat sich ebenfalls zu Wort gemeldet. (Zurufe von der AfD: Oje!)

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Finanzen zur Denkschrift 2022 (Stellv. Präsident Daniel Born) des Rechnungshofs, Punkt 10a der Tagesordnung. Dazu liegen insgesamt 18 …

Vielen Dank. – Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Frau Staatssekretärin Dr. Splett das Wort.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die AfD-Fraktion Herr Abg. Dr. Rainer Podeswa.

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Debatte ist für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Rudi Fischer.

Nächster Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Nicolas Fink. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Hast du einen Rap dabei? Musik?)

Vielen Dank. – Der nächste Redner in der Debatte ist für die CDU-Fraktion Herr Abg. Ulli Hockenberger.

Vielen Dank, Herr Rechnungshofpräsident Benz. – Ich darf die Aussprache eröffnen. Zunächst erhält das Wort für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Dr. Markus Rösler.